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Windkraft erneut Thema im Stadtrat

Das Thema Windenergie beschäftigte den Rat der Stadt Olsberg auch in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 07.07.2016. Unsere Fraktion hätte bekanntlich die Genehmigung der Anträge auf Errichtung von Windkraftanlagen im Gebiet Antfeld unterstützt, die Entscheidung der Mehrheit im Stadtrat war jedoch, das sogenannte gemeindliche Einvernehemen dazu nicht zu erteilen. Selbstverständlich werden wir uns damit der weiteren Diskussion zur Festlegung der sogenannten harten und weichen Tabukriterien bei der Aufstellung eines Vorentwurfs zum Teilflächennutzungsplan nicht verschliessen und unsere Argumente einbringen.

Die in der letzten Beratung vorgelegten Empfehlungen zu den Abstandsflächen von 500 Metern zum Gewerbegebiet bei Antfeld/Altenbüren und zum Olsberger Kneippweg sehen wir jedoch kritisch. Gerade beim Gewerbegebiet stellt sich die Frage, ob es dort in den nächsten Jahren überhaupt zu einer Nutzung kommen wird. Durch den geplanten Abstand von 500 Metern könnte dem Windpark Antfeld der Verlust von 2 geplanten Anlagen drohen, was in Zusammenhang mit der ab 2017 gekippten festen Einspeisevergütung die Wirtschaftlichkeit des gesamten Parks in Frage stellen kann. Die Möglichkeit, dass ansonsten die „Grossen der Windenergieinsdustrie“ kommen und mehr und höhere Anlagen bauen als bisher geplant, kann dann auch nicht mehr ausgeschlossen werden.

Die Stadt Olsberg wird nun mit einer Fläche von 8,8% des Stadtgebietes in die weiteren Planungen gehen, so der Beschluss des Stadtrates, der in geheimer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen getroffen wurde.

 

Stellungnahme unseres Ortsverbandes zum Bundesverkehrswegeplan

Die geplante Umgehungsstraße ist u. E. nach nicht erforderlich. Die noch intake Umwelt würde hierdurch zerstört. Flora und Fauna würden unwiderbringlich zerstört werden. Der Bahnverkehr sollte vielmehr weiter ausgebaut werden um die Touristen nach Winterberg zu befördern. Dies würde die umliegenden Ortschaften wie Assinghausen, Wiemeringhausen und Niedersfeld erheblich entlasten!
Sollte die B7n tatsächlich gebaut werden, würde diese eine spürbare Entlastung von Schwerlastverkehr auch für die jetzige B 480 Richtung Winterberg bedeuten!
Wir lehnen die weiteren Planungen für eine Ortsumgehung „Wiemeringhausen und „Niedersfeld“ grundsätzlich ab!

Ein paar Bilder von der Verlegung der Stolpersteine in Olsberg und Bigge findet ihr in unserer Galerie.
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Auf eine Veranstaltung des OV Schmallenberg möchten wir gerne hinweisen.

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Aktuelles aus der Ratssitzung vom 17.03.2016

Foto für Flyer

Der Vorlage zum städtebaulichen Handlungskonzept hat unsere Fraktion zugestimmt. Franz-Josef Weigand wies in seiner Stellungnahme darauf hin, das bereits im derzeitigen Stadium der Planung der oberen Sachsenecke (Grundstück des ehemaligen Krankenhauses) der vorliegenden Entwurf Nr. 2 von unserer Fraktion favorisiert wird, da hier der Schwerpunkt auf die Errichtung von Wohnformen zum Mehrgenerationen-Wohnen gelegt wird und nicht auf die Errichtung von Einfamilienhäusern, da hier der Bedarf mit noch vorhanden Grundstücken gedeckt werden kann. Er gab auch zu bedenken, das eventuell in Zukunft noch Bedarf für die Errichtung eine Seniorenheimes besteht, wenn ab 2018 die Heime eine 80%-Einzelzimmerquote erfüllen müssen.

Ebenso sollte die Entwicklung mit privaten Investoren erfolgen. Aus den bisherigen Planungen sollten noch keine konkreten Maßnahmen werden, sondern mit den politischen Gremien besprochen werden, bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden.

Keine weitere Zurückstellung des Antrages der Fa. Weidbusch zur Errichtung von Windkraftanlagen in Antfeld

Dem Antrag der CDU, die Errichtung von Windkraftanlagen in Antfeld durch die Fa. Weidbusch für ein Jahr zurück zu stellen, hat unsere Fraktion nicht zugestimmt. Unsere Fraktion plädiert dafür, diesem Projekt die Genehmigung zu erteilen. Aus unserer Sicht handelt es sich hierbei um ein Gebiet mit geringem Konfliktpotenzial und einer relativ grossen Akzeptanz in der Olsberger Bevölkerung. Eine Zurückstellung macht nicht nur die Wirtschaftlichkeit des Projektes äusserst ungewiss, sondern wird voraussichtlich auch dafür sorgen, dass nicht mehr die örtlichen Akteure zum Zuge kommen, sondern die „Großen“ der Branche hier einsteigen könnten. Damit wäre eine Wertschöpfung für Olsberg nicht mehr gegeben. Es wäre ein weiteres verlorenes Jahr in Sachen Energiewende und möglicher CO2-Einsparungen.

 

Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2016

Karl_Heinz_Weigand_-_Wahlbezirk_6_Bigge_4_10.jpgDem vorgelegten Haushaltsentwurf 2016 für die Stadt Olsberg hat unsere Fraktion in der Ratssitzung vom 18.02.2016 nicht zugestimmt. Die Begründung dafür ist in der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Weigand nachzulesen, die es hier zum Download gibt.

 

 

 

Aus für den Nachtbus

Die Nachbuslinie N2 zwischen Brilon und Winterberg wird mit dem nächsten Fahrplanwechsel eingestellt. Nach dem Ausstieg der Stadt Winterberg aus der Finanzierung der Nachtbuslinie N2 sehen sich auch die anderen beteiligten Kommunen nicht mehr in der Lage, ihren Anteil zu leisten, der sich dadurch erhöhen würde. Dazu hier unsere Stellungnahme.


 

Vorerst keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Olsberg

Dem Antrag unserer Fraktion auf Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Stadt Olsberg wurde vorerst nicht stattgegeben. Vielmerh beschloss der Rat in seiner Sitzung am 10.12.2015, die Erfahrungen, die in anderen Kommunen zur Zeit mit dieser Karte gemacht werden und dann durch die Landesregierung ausgewertet wird, abzuwarten und dann neu zu entscheiden. Den Wortlaut unseres Antrages findet ihr hier.


 

Unsere Stellungnahme zum Antrag der Forstinteressenten Antfeld zur Errichtung von Windkraftanlagen aus der Ratssitzung vom 29.10.2015 findet ihr hier zum Download


 

Einige Impressionen von der Verlegung der ersten Stolpersteine in Assinghausen und Bigge

 

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Ausstellungseröffnung „Jüdisches Leben im früheren Amt Bigge“ im Rathaus

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Am Mittwoch, 24.06.2015 wurde im Rathaus Olsberg im Rahmen der Aktion Stolpersteine die Ausstellung „Jüdisches Leben im früheren Amt Bigge“ eröffnet. Eingeladen hierzu war auch der heute 87-jährige Fred Stern, der in Bigge geboren wurde und einen Teil seiner Kindheit hier verbrachte, bevor er vor dem Nazi-Regime mit seiner Familie flüchten musste. Der Ausstellungseröffnung wird im August die Verlegung der „Stolpersteine“ in Bigge und Assinghausen folgen. Initiert wurde die Aktion „Stolpersteine“ durch einen Antrag unserer Fraktion im Rat der Stadt Olsberg. Unser Dank gilt dem Heimatbund, dem Arbeitskreis Stolpersteine, der Stadtverwaltung sowie der Klasse 6d der Sekundarschule Olsberg die dieses Projekt unterstützt und mitgestaltet haben. Die Rede zur Ausstellungseröffnung von Uta Weigand gibt es hier zum download.


 

Antrag für eine einfachere Krankenversorung für Flüchtlinge und Asylsuchende

In der Sitzung des Rates der Stadt Olsberg vom 12.05.2015 stellte unsere Fraktion einen Antrag für eine verbesserte und einfachere Krankenversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende nach dem „Bremer Modell“. Den Wortlaut des Antrages findet ihr unter diesem Link.


 

Mitgliederversammlung

Die diesjährige Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Olsberg findet am Donnerstag, 09.04.2015 um 19.30 Uhr im Gasthof Canisius (Schiffchen) in Bigge statt. Alle Mitglieder, aber auch an grüner Politik interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen.


 

Fraktion stellt Antrag auf freien W-LAN-Zugang im Stadtgebiet Olsberg

Unsere Fraktion hat die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten eines freien W-LAN-Zugangs für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Gäste der Stadt Olsberg zu prüfen. Den Antrag gibt es hier zum Download


 

Zustimmung zum Haushaltsplan 2015

In der Ratssitzung am 19.02.2015 stand u.a. auch die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2015 auf der Tagesordnung. Neben den Fraktionen von CDU und SPD hat auch unsere Fraktion dem Haushaltsplan zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte jedoch mit dem Auftrag an die Verwaltung, die Kosten für den geplanten Generationenplatz zu senken und abzuklären, ob die bereits bewilligten Fördermittel für dieses Projekt evtl. für andere Maßnahmen im Rahmen des integrieten Handlungskonzepts genutzt werden können. Die Haushaltsrede unserer Fraktion gibt es hier zum Download.


 

Stolpersteine bald auch in Olsberg

Das duch einen Antrag unserer Fraktion angeregte und unter Federführung des Heimatbundes Olsberg initierte Projekt „Stolpersteine in Olsberg“ geht in die entscheidende Phase. Ab Juni diesen Jahres sollen insgesamt 52 Stolpersteine in Olsberg und Assinghausen verlegt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 7.000,– Euro, die durch Spenden finanziert werden müssen. Es werden aber nicht nur die Stolpersteine als sichtbare Zeichen der Schicksale jüdischer Mitbürger verlegt, sonder eine Ausstellung und ein Weg der Erinnerung werden die Aktion begleiten. Fraktion und Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Vereine und sonstige Institutionen diese Projekt zu unterstützen. Jeder Spendenbeitrag hift bei der Verwirklichung des Projekt.

Gespendet werden kann auf folgendes Konto:

Sparkasse Hochsauerland

IBAN: DE51 4165 1770 0005 0019 38

BIC: WELADED1HSL

Weitere Informationen zum Projekt gibt es unter www.stolpersteine.eu


 

Windkraftnutzung in Olsberg

In der Ratssitzung am 17.12.2014 wurde über die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan „Sachlicher Teilplan Energie“ beraten. Nach einer intensiven, aber jederzeit sachlichen Debatte hat auch unsere Fraktion dieser Stellungnahme zugestimmt. Nachdem die von CDU und SPD geforderte komplette Streichung des Gebietes „Scheltenberg“ entschärft wurde, konnten wir uns der gemeinsamen Stellungnahme anschliessen. Unsere Position dazu gibt es hier zum Download.


 

Karl Heinz Weigand weiter Fraktionssprecher

 

v.l.n.r.: Franz-Josef Weigand, Roswitha Böhm, Karl Heinz Weigand

v.l.n.r.: Franz-Josef Weigand, Roswitha Böhm, Karl Heinz Weigand

Unsere dreiköpfige Fraktion im Stadtrat wird weiterhin von Karl Heinz Weigand als Fraktionssprecher geführt. Diese Entscheidung wurde in der letzten Sitzung der Fraktion vor der Sommerpause getroffen. Damit bleibt dieses wichtige Amt auch in der aktuellen Wahlperiode in bewährten Händen. Als stellvertretender Fraktionssprecher wurde Franz-Josef Weigand gewählt, der dieses Amt damit erstmals bekleidet. Komplettiert wird die Fraktion von Roswitha Böhm.


 

Besetzung der Ausschüsse und Kommissionen erfolgt

In der konstituierenden Ratssitzung am 12.06.2014 entschied der Rat der Stadt Olsberg über die Zusammensetzung der Ausschüsse, Beiräte und Kommissionen. Wer von Bündnis 90/Die Grünen in welchem Ausschuss vertreten ist, könnt ihr hier oder unter dem Menüpunkt „Rat und Ausschuss“ sehen.


 

Bestes grünes Ergebnis im Jubiläumsjahr

Mit 10,21 % der Stimmen konnten wir im Jubiläumsjahr unseres 25-jährigen Bestehens unser bisher bestes Wahlergebnis bei einer Kommunalwahl erzielen. Dafür ein riesengrosses DANKE SCHÖN an alle Wählerinnen und Wähler. Diese Ergebnis wird uns Ansporn und Auftrag sein, die Arbeit im Rat der Stadt Olsberg mit mindestens dem gleichen Engagement und der gleichen Freude wie bisher fortzuführen. Wir werden die Politik der Mehrheitspartei weiter kritisch begleiten und wenn nötig auch gerne wieder unbequem sein, uns gleichzeitig aber auch konstruktiv und in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien für das Wohl der Stadt sowie der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.  Als einzige Partei konnten wir, trotz einer geringeren Wahlbeteilung als bei der Kommunalwahl 2009 die Stimmenanzahl erhöhen (+38) und damit unsere 3 Mandate verteidigen. Das beste Ergebnis konnten wir in Wiemeringhausen erzielen, wo wir 27,55 % der Stimmen holen konnten. Auch in eingen anderen Wahlbezirken gab es herausragende Ergebnisse, wie z.B. in Brunskappel mit 20,61% oder in Assinghausen mit 15,68 %. Unser Dank gilt auch allen, die für eine Kandidatur zur Verfügung standen und uns im Wahlkampf unterstützt haben!

Zu kompletten Übersicht des Wahlergebnisses kommt ihr hier

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Grüne feiern mit Freunden und Gästen Jubiläum

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Mit einer gelungen Jubiläumsfeier hat der Ortsverein Olsberg am Samstag, 17.05.2014 sein 25-jähriges Jubiläum gefeiert. In ihren Gastreden würdigten die Vertreter der Stadtverbände von CDU und SPD sowie Bürgermeister Wolfgang Fischer die Arbeit der Grünen in der Stadt Olsberg sowie im Rat der Stadt in den letzten 25 Jahren. Wenn es auch politische Unterschiede gab und geben wird, sei die Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt immer sachlich und fair gewesen. Durch die politische Arbeit der Grünen seien auch viele Themen in den anderen Parteien angekommen, wie die Stadtverbandsvorsitzende der CDU, Hiltrud Schmidt, feststellte, was die Grünen aber auch in Zukunft keinesfalls überflüssig machen werde. Dagmar Hanses, Landtagsabgeordnete der Grünen in Düsseldorf, dankte dem Ortsverband ebenfalls und stellte die nicht immer einfache, aber dafür umso wichtigere Arbeit der Grünen im schwarzen Sauerland dar. Mit einer launigen Rede des Mitbegründers unseres Ortsverbandes, Peter Bergmann der die letzten 25 Jahre des Ortsverbandes Revue passieren lies sowie einer stimmungsvollen Trommeleinlage der Gruppe „SAMBASTIC“ ging die Veranstaltung dann in den geselligen Teil über.

Eine kleine Bildergalerie findet ihr hier


 

25 Jahre „Grün“ in Olsberg

Vor nunmehr 25 Jahren kamen einige politisch interessierte Olsberger auf die Idee, sich in die kommunale Politik einzumischen. Unzufrieden mit den eigenen Gestaltungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten in iher Heimatstadt und den politischen Verhaältnissen, aber gleichzeitig voller Ideen und Tatendrang, beschlossen sie, einen Ortsverband der „Grünen“ zu gründen. Es dauerte auch nicht lange, bis sie es ins Rathaus Olsberg geschafft hatten, wo sie in der aktuellen Legislaturperiode mit 3 Ratsmitgliedern vertreten sind.

So ein Jubiläum will natürlich entsprechend gefeiert werden. Daher findet am Samstat, 17.05.2014 ab 14.00 Uhr ein Geburtstagsfest im „Giersker Treff“ in Olsberg statt. Bei einem bunten Programm mit Musik, Comedy und viel „Revival-Stimmung“ sind alte und neue Weggefährten, Freunde, Bekannte, Unterstützer und Sympathisanten sowie Olsberger Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen an diesem Ereignis teilzunehmen. Für das leibliche Wohl wird selbstverständlich gesorgt sein.


 

Infos zur Kommunalwahl 2014 sind online

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Unter dem Menüpunkt „Kommunalwahl 2014“ findet ihr ab sofort alle aktuellen Informationen zur Wahl. Kandidatinnen und Kandidaten, unser Wahlprogramm, der Wahlflyer und Veranstaltungshinweise sind hier verfügbar.


 

Erfolgreiche Unterschriftensammlung gegen den Anbau von Gen-Mais

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Mehr als 80 Unterschriften konnten wir bei unserer Aktion gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Maissorten sammeln. Diese Unterschriften werden gemeinsam mit vielen weiteren Unterschriftenlisten an Bundeskanzlerein Angela Merkel überreicht, damit auch die Bundesregierung endlich einsieht, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung keinen gentechnisch veränderten Mais auf Feldern und Tellern möchte. Wer sich noch an der Unterschriftenaktion beteiligen möchte, findet weitere Infos unter http://www.bantam-mais.de/


Aktionstag GENug am kommenden Freitag

„Wir wollen keine Gentechnik auf dem Teller oder auf dem Acker.“

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Mit unserer Aktion am Freitag (11.4.2014) um 17.00 Uhr am Einkaufszentrum HIT/ALDI in Olsberg wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die Gentechnikfreiheit in Deutschland auf dem Spiel steht. Die Bundesregierung hat ein Nein gegen die Gen-Mais-Sorte Pioneer 1507 im EU-Ministerrat verhindert. Somit steht dieser Gen-Mais nun vor der Zulassung durch die EU-Kommission und könnte dann ggf. schon im nächsten Jahr auch bei uns angebaut werden.

„Der Genmais 1507 ist um einiges giftiger als sein Vorgänger MON810, der wegen seiner ökologischen Risiken in Deutschland verboten ist“, erklärt Karl Heinz Weigand, Fraktionssprecher der Grünen in Olsberg. „Er selbst produziert ein Insektengift und verträgt es sogar, wenn man ihn mit dem gefährlichen Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat behandelt. Wie gefährlich diese Gen-Mais-Sorte tatsächlich für Mensch und Umwelt – also auch für Schmetterlinge, Wasserorganismen und Lebewesen im Boden – ist, wurde bisher noch nicht gründlich erforscht. Die Bundesregierung hat eine Gefährdung durch ihr faktisches Ja im EU-Ministerrat billigend in Kauf genommen. Sie ignoriert, dass die meisten Menschen keine Gentechnik auf dem Acker oder ihrem Teller wollen. Neusten Umfragen zufolge sind dies fast 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD ist vor dem Lobby-Gen von Kanzlerin Merkel komplett eingebrochen. Während SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel den Gen-Mais noch wenige Tage vor der Entscheidung in Brüssel lautstark ablehnte und die SPD ihre Ablehnung auf ihrem Bundesparteitag im Januar bekräftigte, winkte sie nun das faktische Ja in Brüssel mit durch.

Das zeigt uns: Wenn wir weiterhin eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Ernährung wollen, müssen wir selbst aktiv werden. Deshalb beteiligen wir uns am GRÜNEN Aktionstag GENug und säen Bantam-Mais aus. An dieser Aktion kann sich jede und jeder beteiligen: Denn es reicht, nur eine Pflanze zu züchten, z.B. auf dem Acker, im Garten oder auf dem eigenen Balkon. Dadurch hat man automatisch das Recht auf Schutz der eigenen Pflanze, und in der näheren Umgebung darf kein Gen-Mais angepflanzt werden. Wo Bantam steht, wächst keine Gentechnik. So können wir selbst Fakten schaffen und der Bundesregierung Paroli bieten.

Zudem bauen wir darauf, dass sich im Bundesrat am Freitag die Anträge u.a. der nordrhein-westfälischen Landesregierung durchsetzen, die eine

Ausstiegsregel für die Bundesländer fordern.“


 

Klarstellung zum Leserbrief von Karl-Josef Wiegelmann aus der Westfalenpost vom 04.04.2014

„Keine weiteren Kosten verursachen“

Die Fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“  hat zur letzten Ratssitzung einen Antrag über aktuelle Informationen zum derzeitigen Sachstand zur Windkraftplanung in Olsberg gestellt hat.

Selbstverständlich gilt nach wie vor die Beschlusslage vom 17. Oktober 2013, die fast einstimmig von „allen Ratsfraktionen“ getroffen wurde. Demnach sind die Kosten für den Vorentwurf der Änderung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie von den Projektentwicklern zu tragen.

Der Vorschlag, die Kosten in Höhe von 63.000 € auf Grund mehrerer nicht unterzeichneter Verträge  seitens der Stadt Olsberg zu finanzieren, kommt nicht aus den Reihen unserer Fraktion, sondern wurde als Alternativvorschlag seitens der Verwaltung in die Diskussion eingebracht, falls nicht alle Antragsteller den Vertrag unterzeichnen sollten.

Wir von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben die Debatte angestoßen, um einen aktuellen Verfahrensstand zu erhalten.

Wir halten es für unsere Pflicht, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, aber auch den Projektentwicklern gegenüber, die Planungen zur Windenergie so transparent wie eben möglich zu machen. Transparenz und Mitwirkungsrechte, das ist doch das, was von unseren Bürgerinnen und Bürgern gefordert wird. Uns dies hier indirekt zum Vorwurf zu machen, lässt sich kaum mehr nachvollziehen.

Selbstverständlich gibt es viele ungeklärte Fragen zu den erneuerbaren Energien. Ich würde mir wünschen, dass diese bereits gelöst und geklärt wären. Keine Lösung stellt jedoch die „Renaissance der Braunkohlekraftwerke“ oder aber eine „Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke“ dar, wie dies bereits seitens einiger Unbelehrbarer offen gefordert wird. Wir müssen uns endlich auf den Weg machen und dürfen keine weitere Zeit verlieren. Ansonsten können die angestrebten Klimaschutzziele und die Abschaltung der Atommeiler im Jahr 2022 nicht erreicht bzw. umgesetzt werden.

Uns von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Borniertheit zu unterstellen, selbst jedoch die Ursachen des Klimawandels in Frage zu stellen, das zeugt doch von einem großen Mangel an Selbsteinschätzung.

Der Leserbrief suggeriert, dass der Stadtrat bei Einzelanträgen der Projektierer nach BImSchG noch große Entscheidungsbefugnisse hat. Der Ermessensspielraum für jedes einzelne Ratsmitglied ist hierbei jedoch äußerst gering.

Wir von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern den Ausbau regenerativer Energien in der Stadt Olsberg. Hierzu gehört unserer Meinung nach auch der Bau von Windkraftanlagen mit „Augenmaß“, wie wir immer wieder betont haben. Dies sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.

Favorisiert werden hierbei von  uns Bürgerwindparks, die dafür sorgen, dass das erwirtschaftete Geld aus der Erzeugung regenerativer Energien auch in der Region bleibt und allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Olsberg zu Gute kommt und nicht nur den Projektierern und Anlagenbauern.


 

Antrag zum aktuellen Stand der Windkraftnutzung in Olsberg

Zur letzten Ratssitzung am 27.03.2014 wurde von unserer Fraktion ein Antrag zur Auskunft über den aktuellen Stand der Windkraftnutzung in der Stadt Olsberg gestellt. Den Antrag könnt ihr euch hier ansehen. Seitens der Stadtverwaltung liegt allen Investoren ein sogenannter „städtebaulicher Vertrag“ vor, der von eingen Investoren auch bereits unterschrieben wurde, andere haben ihn bisher nicht unterschrieben und es gibt Investoren, die den Vertrag in der vorliegenden Form nicht unterschreiben möchten. Ziel von Politik und Verwaltung ist es weiterhin, der Windkraft in den ausgwiesenen Vorrangzonen Raum zu geben und eine unkontrollierte Bebauung mit Windkraftanlagen durch Bauanträge der Investoren zu verhindern.


 

Landesentwicklungsplan

Ein breit diskutiertes Thema sowohl in den Medien, aber auch in den Verwaltungen und Stadträten des Sauerlandes ist zur Zeit der Entwurf des Landesentwicklungsplans, der von der Landesregierung vorgestellt wurde. Auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Olsberg hat hierzu eine Stellungnahme an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt. Hier könnt ihr unsere Stellungnahme einsehen. Auf einige Punkte, wie z.B. die Eigenentwicklung untergeordneter Ortsteile sind wir dabei nicht mehr extra eingegangen, da wir hier mit der von der Stadt Olsberg und auch dem HSK eingereichten Stellungnahme übereinstimmen.


 

KandidatInnen für die Kommunalwahl 2014 wurden benannt

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Olsberg braucht starke Grüne! Auf unserer Nominierungsversammlung am 29.01.2014 haben wir die KandidatInnen für die Kommunalwahl 2014 gewählt. Wie bereits bei der letzten Kommunalwahl 2009 konnten erneut alle Wahlbezirke besetzt werden, so dass im gesamten Stadtgebiet KandidatInnen von Bündnis 90/Die Grünen gewählt werden können. Das Foto zeigt einige der KandidatInnen (v.r.n.l. Karl Heinz Weigand, Klemens Balkenhol, Franz-Josef Weigand, Roswitha Böhm, Stefan Schütte, Dieter Becker). Die komplette Liste der Besetzung der einzelnen Wahlbezirke gibt es hier.

Für die Reserveliste wurden gewählt:

Platz 1 Karl Heinz Weigand

Platz 2 Roswitha Böhm

Platz 3 Franz-Josef Weigand

Platz 4 Peter Bergmann

Platz 5 Albert Ridder

Platz 6 Stefan Schütte

Platz 7 Dieter Becker

Platz 8 Dieter Ludwig

Platz 9 Claudia Weigand

Platz 10 Klemens Balkenhol


 

Haushalt 2014

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg stand die Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hat diesem Haushaltsentwurf nicht zugestimmt. Die Ablehnung erfolgte jedoch nicht, wie in der Presse zu lesen war, weil wir generell gegen die Errichtung des Kunstrasenplatzes in Bruchhausen sind. Wir sind jedoch der Meinung, wenn die Stadt Olsberg einen Zuschuss von 300.000,– Euro gewährt, hat der Rat der Stadt auch das Recht, umfassend informiert zu werden. Wir hatten beantragt, in der Ratssitzung einen Sachstandsbericht für alle Ratsmitglieder durch einen sachkundigen Mitarbeiter der Verwaltung zu erhalten. Eine breite Diskussion zu diesem Thema im Rat oder Ausschuss erfolgte bisher nicht, in der Sitzung des Ausschusses Bildung, Sport und Freizeit wurde dieser Punkt zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Unserem Antrag auf Beratung im Rat, um hier auch die Vor- und Nachteile eins Kunstrasenplatzes und eines Hybridrasenplatzes aufgezeigt zu bekommen, wurde seitens der CDU-Fraktion abgelehnt. Wenn wir auch mit dem Großteil des Haushaltsentwurfes einverstanden sind, konnten wir dem Entwurf aus den zuvor geschilderten Gründen nicht zustimmen. Die Haushaltsrede unserer Fraktion gibt es hier als Download.


 

Infoveranstaltung „Stolpersteine“

Am Mittwoch, 29.01.2014 findet um 19.00 Uhr eine Infoveranstaltung zum Thema „Stolpersteine“ im Ratssaal des Rathauses in Olsberg statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die Informationen zu diesem von Bündnis 90/Die Grünen angestossenen Projekts haben möchten oder aber auch Informationen geben können.


 

Nominierungsversammlung

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 treffen sich Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Mittwoch, 29.01.2014 um 20.00 Uhr im Gasthof Schöttes in Wiemeringhausen. Die Grünen werden an diesem Abend die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke der Stadt Olsberg wählen. Wer Interesse hat und sich kommunalpolitisch engagieren möchte, ist herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Eine Mitgliedschaft in der Partei ist dazu nicht erforderlich.


 

Grüne Jugend HSK

Möchtet ihr euch politisch engagieren? Seid ihr unzufrieden mit der Politik in eurer Kommune? Habt ihr Ideen für eine lebenswerte Gemeinde? Dann seid ihr hier richtig!

Am Freitag, 17. Januar 2014 um 16.00 Uhr findet im Kreisbüro der Grünen in Meschede, Emhildistr. 1, 59872 Meschede, ein erstes Treffen für alle Interessierten zwischen 14 und 28 Jahren statt. Ansprechpartner für weitere Fragen ist Klemens Balkenhol, den ihr unter k.balkenhol(at)arcor.de erreichen könnt.


 

Schulstandort Wiemeringhausen Thema im Ausschuss Bildung, Sport und Freizeit

Am Dienstag, 14.01.2014 behandelt der Ausschuss Bildung, Sport, Freizeit die von einem Projektteam aus Wiemeringhausen geplante Gründung einer privat geführten Montessori-Grundschule. Das Team möchte möglichst einen nahtlosen Übergang des Schulbetriebs im Gebäude der bisherigen Grundschule zum Schuljahr 2014/15. Die Vorlage für den Ausschuss gibt es hier.


 

Hochsauerlandkreis führt ein integriertes Klimaschutzkonzept ein

Wie von unserer Fraktion in den letzten Jahren schon mehrfach gefordert, bekommt Olsberg nun doch noch ein Klimaschutzkonzept und zwar über das integrierte Klimaschutzkonzept des Hochsauerlandkreises. Nähre Infos dazu gibt es über diesen Link oder direkt über die Seite www.hsk-co2.de

 


 

Zustimmung zur Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie

In der Ratssitzung vom 17.10.2013 stand erneut das Thema „Nutzung der Windergie in der Stadt Olsberg“ auf der Tagesordnung. Es ging darum,  Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zu verabschieden, um damit die weiteren Planungen voran zu bringen und im Laufe dieses Verfahrens auch den Bürgerinnen und Bürgern durch die Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben. Die Stellungnahme unserer Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt der Ratssitzung gibt es hier als Download.


 

Stolpersteine bald auch in Olsberg?

Zur letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg stellte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, im Stadtgebiet Olsberg sogenannte „Stolpersteine“ zu verlegen. Bei diesem mittlerweile bundesweit bekannten Projekt geht es darum, ein Zeichen des Vergessens im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zu setzen. Die Verwaltung der Stadt Olsberg wurde beauftragt, die Namen der Opfer im Stadtgebiet zusammen zu stellen und das Projekt mit der Verlegung der Stolpersteine an geeigneten Stellen in der Kernstadt und einigen Ortsteilen zu unterstützen.

Durch Kooperation mit den Schulen, kirchlichen Einrichtungen sowie einer breiten Beteiligung der Bevölkerung ist eine hohe Akzeptanz und Unterstützung zu erreichen.

Seit dem Jahr 2000 wird in mittlerweile mehr als 600 Städten der Bundesrepublik Deutschland, und mittlerweile auch in einigen Städten des Hochsauerlandkreises (beispielhaft seien hier nur die Städte Meschede, Marsberg und Schmallenberg genannt), in dieser Form an die Opfer – jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Zeugen Jehovas, Sinti und Roma, Oppositionelle, Homosexuelle, Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene der nationalsozialistischen Diktatur – erinnert.

Die „Stolpersteine“ in einer Größe von 10x10x10 cm, sind mit einer Messingplatte versehene Pflastersteine. Auf der Messingplatte werden die Namen eines NS-Opfers und sein Geburts- und Sterbedatum von dem Kölner Bildhauer Gunter Demnig eingehämmert. Der Künstler erinnert hierdurch an die Opfer der NS-Zeit, indem er vor ihrem letzten selbstgewählten Wohnort Gedenktafeln, die sog. „Stolpersteine“ ins Trottoir einlässt.

„Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“, sagt Gunter Demnig.

Dieses jüdische Sprichwort soll  Leitmotiv dieser Aktion sein und dazu beitragen, dass die Erinnerung an den Holocaust wachgehalten wird.

Auch im Stadtgebiet Olsberg bestand vor allem im 19./20. Jahrhundert jüdisches Leben. Auf diese Weise kann ein Stück Stadtgeschichte bewahrt, aber auch ein Stück Vergangenheits- und geschichtliche Arbeit geleistet werden. Die „Stolpersteine“ sind somit ein dezentrales Denkmal. Wer über sie „geistig stolpert“, soll an die Opfer der Nazi-Diktatur erinnert werden.

Für ca. 120 Euro kann jeder eine Patenschaft für die Herstellung und Verlegung eines Stolpersteins übernehmen. Die „Stolpersteine“ können auch über Spenden und Patenschaften von Stiftungen, Vereinen, Parteien, Schulklassen etc. aus der Bevölkerung heraus finanziert, und den Gemeinden dann als Schenkung übergeben werden.

Die Verwaltung wurde mit den notwendigen Recherchearbeiten beauftragt und soll nun für eine der nächsten Rastsitzungen eine entsprechende Vorlage zum weiteren Vorgehen erstellen.


 

Regenerative Energie als Chance

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Minister Johannes Remmel sowie weitere Teilnehmer (s. Artikel unten) machten im Rahmen der Veranstaltung „Grüne im Dialog“ deutlich, dass der Einsatz und Ausbau regenerativer Energien eine Chance auch für unsere Region darstellt. Johannes Remmel machte in seinem Vortrag deutlich, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, die Energiewende voranzutreiben, dazu gehört vor allem der Ausbau von Sonnen- und Windenergie. Wichtig hierbei sei es, eine möglichst dezentrale Versorgung zu erreichen. Auch auf die Bedenken und Argumente der anwesenden Kritiker der Windkraftnutzung im Sauerland ging Johannes Remmel ein. Der Ausbau dieser Energieversorgung kann nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen und es müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden.

Auch die anderen Teilnehmer der Diskussionsrunde stellten die Möglichkeiten der zukünftigen, bezahlbaren Energieverorsgung in ihren Beiträgen anschaulich dar. Im Anschluss an diese Vorträge gab es noch ausreichend Gelegenheit, die Thematik mit den Experten zu diskutieren.

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich bei allen Teilnehmern und besonders bei den Verantwortlichen des I.D.E.E. für die hervorragende Organistation und Gastfreundschaft.

Weitere Fotos der Veranstaltung findet ihr hier.


 

JohannesRemmel besucht Olsberg (Update)

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Auf eine ganz besondere Veranstaltung können sich die Bürgerinnen und Bürger Olsbergs und der Nachbargemeinden schon jetzt freuen. Auf Einladung des Ortsverbandes der Grünen Olsberg besucht der Minister des Landes NRW für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz, Johannes Remmel, am 17.07.2013 um 17.00 Uhr das Informations- und Demonstationszentrum Erneuerbare Energien I.D.E.E. in Olsberg. Als weitere Diskussionsteilnehmer konnten Herr Schwarz vom I.D.E.E. Olsberg, Herr Marx von der Energieagentur NRW, Herr Tillner von der Fa. Oventrop aus Olsberg, ein Vertreter der Hochsauerland Energie sowie Antonius Becker, Bundestagskandidat der Grünen aus Sundern, gewonnen werden. Freuen wir uns auf eine spannende und aufschlußreiche Diskussionsrunde. Im Anschluss besteht noch die Gelegenheit zu einem Imbiss und zum Besuch der Ausstellungsräume des I.D.E.E. Olsberg.


 

Ortsverband besichtigte Abwasserwerk in Bestwig-Velmede

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Der Ortsverband besichtigte das Klärwerk Bestwig-Velmde, zu dem auch das Einzugsgebiet Olsberg gehört. In einer sehr interessanten Führung wurden die Besucher über alle Aspekte der Abwasseraufbereitung informiert. Einmal mehr zeigte sich, wie kostbar unser Lebensmittel Nr. 1 ist und mit welch aufwendiger Technik es mittlerweile aufbereiet wird, damit es wieder als gesundes Lebensmittel dem Wasserkreislauf zugeführt werden kann.

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Zustimmung zur weiteren Planung zur Windkraftnutzung

Mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Beschlussvorschlag zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes für die Windkraftnutzung auf dem Gebiet der Stadt Olsberg in der Ratssitzung am 21.02.2013 verabschiedet. Durch die weitere Eingrenzung der Suchräume können die möglichen Investoren der verbliebenen Flächen ihre Planungen nun weiter vorantreiben. Die komplette Vorlage zum Beschlussvorschlag gibt es unter diesem Link.


 

Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2013

Den vorgelegten Entwurf des Haushaltsbuches für die Stadt Olsberg für das Jahr 2013 hat unsere Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2013 abgelehnt. Hauptgründe für die Ablehnung sind die unserer Ansicht nach fehlede Nachhaltigkeit des Haushaltsentwurfs, die zur Zeit unnötig hohen Kosten für das Zentrenkonzept sowie die 400.000,– Euro, die für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes einstellt wurden, wobei die Folgekosten für diesen Platz zur Zeit noch gar nicht absehbar sind. Bei weiter rückläufigen Kinder- und Schülerzahlen in der Stadt Olsberg sind diese Ausgaben zur Zeit für uns nicht tragbar. Sollten die Kosten für die Stadt Olsberg noch erheblich reduziert werden können (was auch die Kosten für die Unterhaltung und Entsorgung des Kunstrasens nach Ende der Nutzungsdauer angeht), werden wir die Planungen sicher noch einmal neu bewerten, hier jedoch auch die ökologischen Nachteile eines Kunstrasenplatzes mit berücksichtigen.

Die komplette Haushaltsrede unserer Fraktion steht hier zum Download bereit.


 

Klausurtagung zum Haushalt 2013

Zu einer öffentlichen Klausurtagung treffen sich die Fraktion und die sachkundigen Bürger von Bündnis 90/Die Grünen am Samstag, 02.02.2013 um 10.00 Uhr im Gasthof Canisius (Schiffchen) in Olsberg-Bigge. Da der Haushalt und die dazugehörigen Beratungen öffentlich sind und uns alle betrifft, sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, an dieser Klausurtagung teilnzunehmen.


 

Energiewende als Strategieziel

In der letzten Sitzung des Stadtrates am 13.12.2012 wurde als 5. Strategieziel für die Stadt Olsberg die „Energiewende“ mit aufgenommen. Unsere Fraktion hat in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass Olsberg die Anstrengungen für mehr Ökologie und die Förderung von Sonne, Wind und Wasser deutlich verstärken muss. Bereits zu Beginn der Entwicklung des Strategiekonzepts für die Stadt Olsberg forderten wir, dem Thema „Energiewende“ mehr Beachtung zu schenken. Schön, dass unseren Forderungen nun entsprochen wird. Hoffen wir, dass den Worten nun auch Taten folgen.


 

Wer Interesse an grüner Politik hat, ist herzlich eingeladen einmal unverbindlich an einer Sitzung des Ortsverbandes teilzunehmen und seine Ideen und Wünsche einzubringen.

Kontaktaufnahme über info(at)gruene-olsberg.de