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Willkommen!

Ablehnung des Haushaltshaltsenwurfs der Stadt Olsberg für 2024
In der Ratssitzung am 22.02.2024 stand die Beratung des Haushaltsentwurfs für 2024 auf der Tagesordnung. Da für unsere Fraktion essentielle Themen wie der Klimaschutz aus unserer Sicht nicht ausreichend berücksichtigt werden, haben wir den Entwurf abgelehnt.

Die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Claudia Weigand gibt es hier zum Download.

Wildbienen- und Fledermaushäuschen selber bauen
Der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg bietet am 09.03.2024 einen Workshop zum Bau von Wildbienen- und Fledermaushäuschen für Kinder und Jugendliche ab 6 Jahren an.
Hierdurch können die Kinder und Jugendlichen aktiv einen Beitrag zum Schutz der Insekten und Fledermäuse leisten und im eigenen Garten beobachten, wie das Insektenhotel nach und nach bevölkert wird und Fledermäuse Einzug halten.
Der Workshop findet ab 10.00 Uhr in der Halle der Forstwirtschaft des Josefheims Bigge statt. Treffpunkt ist an der Gärtnerei des Josefsheims. Anmeldungen mit Namens- und Altersangabe bitte bis zum 29.02.2023 unter info@gruene-olsberg.de. Die Teilnehmerzahl ist auf max. 15 begrenzt.

Vortrag und Workshop zur Permakultur – Was kann mein eigener Garten zum Klimaschutz beitragen?

Auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg geben Maria Tillmann, Gründerin des Permakulturhofes „Zwei Tannen“ in Sundern-Dörnholthausen und Heinrich Paas, Abteilungsleiter Bereich Agrar im Berufsbildungswerk, am 23.02.2024 ab 18.00 Uhr im Josef Prior Saal des Josefsheims in Bigge Einblicke in die Permakultur und zeigen Wege zu mehr Vielfalt in Gärten auf. Sie erklären, wie uns dies helfen kann, unsere Dörfer und Städte wieder in blühende Gärten zu verwandeln. Ebenso wird vorgestellt, wie der eigene Garten dazu beitragen kann, positiven Einfluss auf das Kleinklima zu nehmen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich




Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht

In diesem Jahr jährt sich zum 85. Mal die Reichspogromnacht, in welcher in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 in ganz Deutschland Synagogen brannten, jüdische Geschäfte und Wohnungen demoliert und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger inhaftiert und getötet wurden. Diese Unrechtstaten gab es auch in unserer Heimat.
Bündnis 90/Die Grünen Olsberg laden daher für Donnerstag, 09.11.2023 um 16.30 Uhr nach Bigge in die Bruchstraße an den Gedenkstein der ehemaligen Synagoge zu einer Gedenkveranstaltung ein. Wie wichtig es ist, dieses Gedenken immer wieder ins Bewusstsein zu rufen, machen in diesem Jahr die aktuellen Ereignisse rund um den grausamen Terroranschlag der Hamas in Israel und den damit verbundenen Anti-Israelischen Kundgebungen auch in Deutschland, mehr als deutlich. Wir laden daher alle Bürgerinnen und Bürger ein, den Opfern zu gedenken und für ein friedliches Miteinander aller Kulturen und Religionen einzutreten.

Neue Vorstandssprecherin gewählt

Auf unserer diesjährigen Mitgliederversammlung stand die Wahl einer neuen Vorstandssprecherin auf der Tagesordnung. Als Nachfolgerin von Stefan Schütte, der nicht erneut zur Kandidatur antrat, wurde Liliane Schafiyha-Canisius von den anwesenden Mitgliedern zur neuen Vorstandssprecherin gewählt. Zur Seite steht ihr weiterhin Uta Weigand als Co-Sprecherin. Uta Weigand und Liliane Schafiyha-Canisius bedankten sich bei Stefan Schütte für die Arbeit als OV-Sprecher in den vergangenen Jahren sowie bei den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen.


Das neue Sprecherteam der Grünen Olsberg:
Uta Weigand (li.) und Liliane Schafiyha-Canisius (re.)

Argumente zum Atomausstieg
 

Ist die Stromversorgung Deutschlands auch nach dem Atomausstieg am 15. April 2023 gesichert? 
Ja. Das hat die Bundesnetzagentur in ihrem Bericht zur Stromversorgungssicherheit vom Januar 2023 nochmal klargestellt. Trotz Atomausstieg und auch bei einem deutschlandweit vorgezogenen Kohleausstieges bis 2030 kommt keine Stromversorgungslücke auf Deutschland zu. AKW hatten im März 23 nur noch einen Anteil von 5% ab der Stromerzeugung, das wird kurzfristig durch flexible andere Kraftwerke ersetzt und mittelfristig durch die ansteigende Stromproduktion durch Erneuerbare, die im März 23 bereits einen Anteil von über 50% erreichte. Das deutsche Stromnetz gehört weiterhin zu den Zuverlässigsten der Welt. Der Stromverbrauch wird zwar aufgrund von neuen Verbrauchern wie Wärmepumpen und Elektromobile steigen, aber die neuen Ziele und Strategien der Bundesregierung zum EE-Ausbau und im Bereich der Energieeffizienz werden es uns ermöglichen, den notwendigen Strom deutlich günstiger zur Verfügung zu stellen. Das letzte Jahr hat eindrucksvoll gezeigt, dass gerade die unberechenbare Atomkraft die Versorgungssicherheit eines Landes wie Frankreich auf unberechenbare Weise gefährden kann.

Sind Atomkraftwerke sicher? 
Nein, Atomkraftwerke sind nicht ohne erhebliches Risiko zu betreiben, und in Kriegszeiten oder bei Terrorgefahr ist die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nochmals größer. Wir sehen aktuell wie in der Ukraine Atomanlagen zu strategischen Zielen werden, gleichzeitig haben auch im Westen in den vergangenen Monaten Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur zugenommen. In solch einer Lage bedeutet jeder Atomreaktor eine strategische Schwäche und eine reale Gefahr.
Außerdem sind die Alterung der europäischen Reaktorflotte und die zunehmende Tendenz zur Laufzeitverlängerung von AKW mit neuen Risiken verbunden. AKW-Reaktordruckbehälter in Belgien, Frankreich und UK weisen Risse auf, die ihre Widerstandsfähigkeit beeinträchtigen könnten. In Frankreich werden seit einem Jahr laufend neue Risse in Sicherheitssystemen gefunden, wo sie überhaupt nicht erwartet worden waren. Das veranschaulicht nochmal die Unbeherrschbarkeit dieser Technologie. Alte Anlagen sind außerdem noch schlechter gegen externe Angriffe oder Flugzeugabstürze geschützt und sind mit weniger Sicherheitssystemen zur Unfallbeherrschung bestückt. Kurz gesagt steigt das Unfallrisiko mit dem Alter der Anlagen.
 
Sind Atomkraftwerke zuverlässig? 
Nein, Atomkraftwerke fallen sehr oft aus. Aufgrund von Störungen und langwieriger Wartungen steht Atomstrom im Schnitt mehr als ein Fünftel der Zeit nicht zur Verfügung, ein Rekord im Vergleich zu anderen Stromquellen. Das es noch schlimmer kommen kann, veranschaulicht Frankreich gerade sehr eindrucksvoll: 2022 waren bis zu 32 von 56 Reaktoren nicht am Netz und das Land war auf massive Stromimporte angewiesen. Das ist zum einen Korrosionsschäden in mehreren alten Reaktoren geschuldet, zum anderen aber auch einer andauernden Hitzewelle im Sommer. Denn Atomkraftwerke kommen mit den Auswirkungen der Klimakrise, Hitze und Wassermangel nicht gut zurecht: Um ungestört zu laufen, brauchen sie milde Temperaturen und reichlich Kühlwasser in der Regel aus Flüssen. Und die Wasserversorgung wird durch die Klimakrise immer unberechenbarer – nicht nur in Frankreich.
 
Ist Atomstrom günstig? 
Atomstrom ist vier Mal so teuer wie Strom aus Wind und Solar. Eine MWh Atomstrom kostet 148 €, während eine MWh aus Wind- und Solarstrom hingegen nur 37 € kostet. Für jeden investierten Euro erhält man also vier Mal so viel Strom aus Erneuerbaren wie aus Atomenergie.
Die jährlichen Kosten der Atomenergie belaufen sich im deutschen Bundeshaushalt 2022 auf etwa 1,8 Mrd. EUR. Darunter fallen z.B. die Kosten der Zwischen- und Endlagerung sowie Kosten für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken.
Hinzu kommen andere Posten, wie z.B. die insgesamt 2,4 Milliarden Euro, die die Bundesregierung 2021 den AKW-Betreibern als Entschädigung für die entgangenen Gewinne aufgrund des von der Regierung Merkel schlecht ausgestalteten Atomausstieges zahlen musste. Nicht zuletzt die Rückholung des Atommülls aus dem ungeeigneten alten Bergwerk Asse 2 in Niedersachsen wird in den kommenden Jahren weitere Milliarden kosten.
Ein Gutachten im Auftrag des Wirtschaftsministeriums kam 2015 zum Schluss, dass die Gesamtkosten für die Abwicklung der Atomkraft in Deutschland insgesamt 170 Mrd. Euro erreichen könnten. Das erscheint mittlerweile eher als eine niedrige Schätzung.
 
Immer wieder wird Deutschland ein „Sonderweg“ bei der Atomkraftnutzung vorgeworfen. Steigt der Anteil der Atomkraft an der weltweiten Energieversorgung aktuell?
Nein, der weltweite Markt für Atomkraftwerke ist rückläufig. Nach Daten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wurde die maximale Anzahl an weltweit in Betrieb befindlichen Reaktoren bereits 2005 erreicht und seit 2018 sinkt die installierte Leistung rasant. Mit Stand 1. Juli 2022 waren in der europäischen Union nur drei Reaktoren im Bau – und das mit horrenden Kostensteigerungen und Bauzeitverzögerungen. Im Vergleich dazu waren noch 1979 weltweit 234 Reaktoren im Bau. Hauptgrund dafür ist die mangelnde Investitionsbereitschaft in diese teure Technologie. Für private Investoren sind Atomkraftwerke kein profitables Investment und ein unkalkulierbares Risiko. Ohne Investoren schaffen es auch Staaten oft nicht, die Milliardenkosten zu stemmen. Insgesamt nimmt die Bedeutung der Atomkraft daher weltweit rapide ab. 1996 sorgte Atomkraft für 17,5% der weltweiten Bruttostromerzeugung, 2021 waren es nur noch 9,8 Prozent. (world nuclear industry status report 2021, S.38). An der Gesamtenergieerzeugung (Strom, Wärme, Verkehr) liegt der Anteil weltweit nur um die 2 Prozent.




Grüne Politik in schwierigen Zeiten – Was uns bewegt

Klimawandel, Ausbau erneuerbarer Energien, eine stotternde Ampel-Koalition, Krieg in der Ukraine. Dies sind nur einige der vielfältigen Herausforderungen, vor denen nicht nur die Politik, sondern vor allem die Bürgerinnen und Bürger zur Zeit stehen.
Zu einer für alle Interessierten offenen Diskussionsrunde zu diesen und anderen Themen lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Donnerstag, den 30.03.2023 um 19.30 Uhr in den Gasthof Canisius (Schiffchen) in Olsberg-Bigge ein.

Mahnwache gegen die Hinrichtungen im Iran
 
Unter dem Motto „Stop Exekutions in Iran – Stoppt die Hinrichtungen im Iran“  lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Samstag, 21.01.2023 um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache auf den Bigger Platz (Rathausplatz) in Olsberg ein.
 
Seit dem 16. September 2022 protestieren die Menschen, vor allem die Frauen, im Iran gegen das dortige Regime und fordern Freiheit und Menschenrechte. Seitdem sind mehr als 500 Personen bei den Demonstrationen durch brutale Staatsgewalt ums Leben gekommen. Vier Demonstranten wurden durch Erhängen hingerichtet und weitere schon zum Tode verurteilt, zuletzt der iranische Ex-Vizeminister Akbari wegen angeblicher Spionage.
 
Mit einer Mahnwache möchten wir an diese grausamen Verbrechen erinnern und bitten alle Bürgerinnen und Bürger sich entschieden gegen dieses Unrecht zu stellen und die Menschen im Iran im Kampf für Freiheit und Menschenrechte zu unterstützen. Neben kleinen Musikbeiträgen wird es kurze Reden zur aktuellen Lage im Iran geben.

Vortrag und Workshop zur Permakultur – Was kann mein eigener Garten zum Klimaschutz beitragen?

Auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg geben Maria Tillmann, Gründerin des Permakulturhofes „Zwei Tannen“ in Sundern-Dörnholthausen und Heinrich Paas, Abteilungsleiter Bereich Agrar im Berufsbildungswerk, am 23.02.2024 ab 18.00 Uhr im Josef Prior Saal des Josefsheims in Bigge Einblicke in die Permakultur und zeigen Wege zu mehr Vielfalt in Gärten auf. Sie erklären, wie uns dies helfen kann, unsere Dörfer und Städte wieder in blühende Gärten zu verwandeln. Ebenso wird vorgestellt, wie der eigene Garten dazu beitragen kann, positiven Einfluss auf das Kleinklima zu nehmen.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich




Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht

In diesem Jahr jährt sich zum 85. Mal die Reichspogromnacht, in welcher in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 in ganz Deutschland Synagogen brannten, jüdische Geschäfte und Wohnungen demoliert und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger inhaftiert und getötet wurden. Diese Unrechtstaten gab es auch in unserer Heimat.
Bündnis 90/Die Grünen Olsberg laden daher für Donnerstag, 09.11.2023 um 16.30 Uhr nach Bigge in die Bruchstraße an den Gedenkstein der ehemaligen Synagoge zu einer Gedenkveranstaltung ein. Wie wichtig es ist, dieses Gedenken immer wieder ins Bewusstsein zu rufen, machen in diesem Jahr die aktuellen Ereignisse rund um den grausamen Terroranschlag der Hamas in Israel und den damit verbundenen Anti-Israelischen Kundgebungen auch in Deutschland, mehr als deutlich. Wir laden daher alle Bürgerinnen und Bürger ein, den Opfern zu gedenken und für ein friedliches Miteinander aller Kulturen und Religionen einzutreten.

Neue Vorstandssprecherin gewählt

Auf unserer diesjährigen Mitgliederversammlung stand die Wahl einer neuen Vorstandssprecherin auf der Tagesordnung. Als Nachfolgerin von Stefan Schütte, der nicht erneut zur Kandidatur antrat, wurde Liliane Schafiyha-Canisius von den anwesenden Mitgliedern zur neuen Vorstandssprecherin gewählt. Zur Seite steht ihr weiterhin Uta Weigand als Co-Sprecherin. Uta Weigand und Liliane Schafiyha-Canisius bedankten sich bei Stefan Schütte für die Arbeit als OV-Sprecher in den vergangenen Jahren sowie bei den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen.


Das neue Sprecherteam der Grünen Olsberg:
Uta Weigand (li.) und Liliane Schafiyha-Canisius (re.)

Argumente zum Atomausstieg
 

Ist die Stromversorgung Deutschlands auch nach dem Atomausstieg am 15. April 2023 gesichert? 
Ja. Das hat die Bundesnetzagentur in ihrem Bericht zur Stromversorgungssicherheit vom Januar 2023 nochmal klargestellt. Trotz Atomausstieg und auch bei einem deutschlandweit vorgezogenen Kohleausstieges bis 2030 kommt keine Stromversorgungslücke auf Deutschland zu. AKW hatten im März 23 nur noch einen Anteil von 5% ab der Stromerzeugung, das wird kurzfristig durch flexible andere Kraftwerke ersetzt und mittelfristig durch die ansteigende Stromproduktion durch Erneuerbare, die im März 23 bereits einen Anteil von über 50% erreichte. Das deutsche Stromnetz gehört weiterhin zu den Zuverlässigsten der Welt. Der Stromverbrauch wird zwar aufgrund von neuen Verbrauchern wie Wärmepumpen und Elektromobile steigen, aber die neuen Ziele und Strategien der Bundesregierung zum EE-Ausbau und im Bereich der Energieeffizienz werden es uns ermöglichen, den notwendigen Strom deutlich günstiger zur Verfügung zu stellen. Das letzte Jahr hat eindrucksvoll gezeigt, dass gerade die unberechenbare Atomkraft die Versorgungssicherheit eines Landes wie Frankreich auf unberechenbare Weise gefährden kann.

Sind Atomkraftwerke sicher? 
Nein, Atomkraftwerke sind nicht ohne erhebliches Risiko zu betreiben, und in Kriegszeiten oder bei Terrorgefahr ist die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nochmals größer. Wir sehen aktuell wie in der Ukraine Atomanlagen zu strategischen Zielen werden, gleichzeitig haben auch im Westen in den vergangenen Monaten Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur zugenommen. In solch einer Lage bedeutet jeder Atomreaktor eine strategische Schwäche und eine reale Gefahr.
Außerdem sind die Alterung der europäischen Reaktorflotte und die zunehmende Tendenz zur Laufzeitverlängerung von AKW mit neuen Risiken verbunden. AKW-Reaktordruckbehälter in Belgien, Frankreich und UK weisen Risse auf, die ihre Widerstandsfähigkeit beeinträchtigen könnten. In Frankreich werden seit einem Jahr laufend neue Risse in Sicherheitssystemen gefunden, wo sie überhaupt nicht erwartet worden waren. Das veranschaulicht nochmal die Unbeherrschbarkeit dieser Technologie. Alte Anlagen sind außerdem noch schlechter gegen externe Angriffe oder Flugzeugabstürze geschützt und sind mit weniger Sicherheitssystemen zur Unfallbeherrschung bestückt. Kurz gesagt steigt das Unfallrisiko mit dem Alter der Anlagen.
 
Sind Atomkraftwerke zuverlässig? 
Nein, Atomkraftwerke fallen sehr oft aus. Aufgrund von Störungen und langwieriger Wartungen steht Atomstrom im Schnitt mehr als ein Fünftel der Zeit nicht zur Verfügung, ein Rekord im Vergleich zu anderen Stromquellen. Das es noch schlimmer kommen kann, veranschaulicht Frankreich gerade sehr eindrucksvoll: 2022 waren bis zu 32 von 56 Reaktoren nicht am Netz und das Land war auf massive Stromimporte angewiesen. Das ist zum einen Korrosionsschäden in mehreren alten Reaktoren geschuldet, zum anderen aber auch einer andauernden Hitzewelle im Sommer. Denn Atomkraftwerke kommen mit den Auswirkungen der Klimakrise, Hitze und Wassermangel nicht gut zurecht: Um ungestört zu laufen, brauchen sie milde Temperaturen und reichlich Kühlwasser in der Regel aus Flüssen. Und die Wasserversorgung wird durch die Klimakrise immer unberechenbarer – nicht nur in Frankreich.
 
Ist Atomstrom günstig? 
Atomstrom ist vier Mal so teuer wie Strom aus Wind und Solar. Eine MWh Atomstrom kostet 148 €, während eine MWh aus Wind- und Solarstrom hingegen nur 37 € kostet. Für jeden investierten Euro erhält man also vier Mal so viel Strom aus Erneuerbaren wie aus Atomenergie.
Die jährlichen Kosten der Atomenergie belaufen sich im deutschen Bundeshaushalt 2022 auf etwa 1,8 Mrd. EUR. Darunter fallen z.B. die Kosten der Zwischen- und Endlagerung sowie Kosten für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken.
Hinzu kommen andere Posten, wie z.B. die insgesamt 2,4 Milliarden Euro, die die Bundesregierung 2021 den AKW-Betreibern als Entschädigung für die entgangenen Gewinne aufgrund des von der Regierung Merkel schlecht ausgestalteten Atomausstieges zahlen musste. Nicht zuletzt die Rückholung des Atommülls aus dem ungeeigneten alten Bergwerk Asse 2 in Niedersachsen wird in den kommenden Jahren weitere Milliarden kosten.
Ein Gutachten im Auftrag des Wirtschaftsministeriums kam 2015 zum Schluss, dass die Gesamtkosten für die Abwicklung der Atomkraft in Deutschland insgesamt 170 Mrd. Euro erreichen könnten. Das erscheint mittlerweile eher als eine niedrige Schätzung.
 
Immer wieder wird Deutschland ein „Sonderweg“ bei der Atomkraftnutzung vorgeworfen. Steigt der Anteil der Atomkraft an der weltweiten Energieversorgung aktuell?
Nein, der weltweite Markt für Atomkraftwerke ist rückläufig. Nach Daten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wurde die maximale Anzahl an weltweit in Betrieb befindlichen Reaktoren bereits 2005 erreicht und seit 2018 sinkt die installierte Leistung rasant. Mit Stand 1. Juli 2022 waren in der europäischen Union nur drei Reaktoren im Bau – und das mit horrenden Kostensteigerungen und Bauzeitverzögerungen. Im Vergleich dazu waren noch 1979 weltweit 234 Reaktoren im Bau. Hauptgrund dafür ist die mangelnde Investitionsbereitschaft in diese teure Technologie. Für private Investoren sind Atomkraftwerke kein profitables Investment und ein unkalkulierbares Risiko. Ohne Investoren schaffen es auch Staaten oft nicht, die Milliardenkosten zu stemmen. Insgesamt nimmt die Bedeutung der Atomkraft daher weltweit rapide ab. 1996 sorgte Atomkraft für 17,5% der weltweiten Bruttostromerzeugung, 2021 waren es nur noch 9,8 Prozent. (world nuclear industry status report 2021, S.38). An der Gesamtenergieerzeugung (Strom, Wärme, Verkehr) liegt der Anteil weltweit nur um die 2 Prozent.




Grüne Politik in schwierigen Zeiten – Was uns bewegt

Klimawandel, Ausbau erneuerbarer Energien, eine stotternde Ampel-Koalition, Krieg in der Ukraine. Dies sind nur einige der vielfältigen Herausforderungen, vor denen nicht nur die Politik, sondern vor allem die Bürgerinnen und Bürger zur Zeit stehen.
Zu einer für alle Interessierten offenen Diskussionsrunde zu diesen und anderen Themen lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Donnerstag, den 30.03.2023 um 19.30 Uhr in den Gasthof Canisius (Schiffchen) in Olsberg-Bigge ein.

Mahnwache gegen die Hinrichtungen im Iran
 
Unter dem Motto „Stop Exekutions in Iran – Stoppt die Hinrichtungen im Iran“  lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Samstag, 21.01.2023 um 17.00 Uhr zu einer Mahnwache auf den Bigger Platz (Rathausplatz) in Olsberg ein.
 
Seit dem 16. September 2022 protestieren die Menschen, vor allem die Frauen, im Iran gegen das dortige Regime und fordern Freiheit und Menschenrechte. Seitdem sind mehr als 500 Personen bei den Demonstrationen durch brutale Staatsgewalt ums Leben gekommen. Vier Demonstranten wurden durch Erhängen hingerichtet und weitere schon zum Tode verurteilt, zuletzt der iranische Ex-Vizeminister Akbari wegen angeblicher Spionage.
 
Mit einer Mahnwache möchten wir an diese grausamen Verbrechen erinnern und bitten alle Bürgerinnen und Bürger sich entschieden gegen dieses Unrecht zu stellen und die Menschen im Iran im Kampf für Freiheit und Menschenrechte zu unterstützen. Neben kleinen Musikbeiträgen wird es kurze Reden zur aktuellen Lage im Iran geben.

Haushaltsentwurf 2023 einstimmig verabschiedet

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg wurde der Haushaltsentwurf für 2023 einstimmig verabschiedet. Die Haushaltsrede unserer Fraktionssprecherin Claudia Weigand findet ihr hier zum Download.

Ortsverband besucht Bundestagsabgeordneten in Berlin

Hochsauerlandkreis/Berlin. Besuch aus dem Hochsauerlandkreis erhielt der Bundestagsabgeordnete Jan-Niclas Gesenhues in Berlin. Der Ortsverband Olsberg war mit 9 Mitgliedern Teil der Fahrt ins politische Berlin, die durch das Bundespresseamt durchgeführt wurde.
 
Die Grünen-Mitglieder aus Olsberg ziehen ein positives Fazit aus der Berlin-Reise, so auch Uta Weigand, Sprecherin des Ortsverbandes:  „Es war spannend mal eine Plenarsitzung des Deutschen Bundestages live zu erleben, gerade bei einem so aktuellen Thema wie der Energiepreisbremse und in direkten Austausch mit unseren Abgeordneten in Berlin gehen zu können.“
 
Auf dem Programm der Fahrt standen neben der Teilnahme an einer Plenardebatte, ein Stadtrundgang bzw. eine Stadtrundfahrt durch das politische Berlin, ein Informationsvortrag im Bundespresseamt und der Besuch der Heinrich-Böll-Stiftung und des Zukunftsmuseums „Futurium“.
Neue Fraktionsspitze gewählt

vrnl.: Steffen Mallessa, Monika Erber, Claudia Weigand, Karl Heinz Weigand

In unserer Fraktionsssitzung vom 31.10.2022 stand u.a. die Wahl der Fraktionssprecherin/des Fraktionssprechers sowie der Stellvertreterin/des Stellvertreters auf der Tagesordnung. Unser langjähriger Fraktionssprecher Karl Heinz Weigand stellte sich nicht mehr zur Wahl. Zu seiner Nachfolgerin wurde Claudia Weigand gewählt. Ihr Stellvertreter ist nun Steffen Malessa. Wir wünschen den beiden viel Erfolg bei ihrer Aufgabe und danken Karl Heinz ganz herzlich für seinen Einsatz in den letzten Jahren.
Neu in der Fraktion ist nun Monika Erber, die Peter Bergmann ablöst. Auch Peter gilt unser Dank für sein Engagement für eine nachhaltige, zukunftsorientierte und menschliche Politik in den letzten Jahren.

Aktuelles aus dem Bauauschuss

Der Ausschuss Planen und Bauen erteilt bauplanungsrechtliches Einvernehmen für Windkraftanlage nördlich von Antfeld gemäß § 36 Baugesetzbuch.
  
In der letzten Sitzung des Ausschuss Planen und Bauen am 07.04.2022 ging es erneut um die Errichtung einer Windkraftanlage nördlich von Antfeld. Mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen wurde das bauplanungsrechtliche Einvernehmen vom Ausschuss erteilt. Auf Rückfrage unserer Ausschussmitglieder an die Ausschussmitglieder, die dem Antrag nicht zustimmen konnten, welche Alternativen zur Energieversorgung sie denn vorschlagen würden, gab es leider keine Antwort.

Baulückenkataster

Einstimmig beschlossen wurde die Erarbeitung eines Baulückenkatasters für das Stadtgebiet Olsberg. Die Beschlussvorlage dazu lautet:
Der Ausschuss Planen und Bauen beschließt die Erarbeitung eines Baulückenkatasters sowie die Veröffentlichung des Baulückenkatasters in einer „Baulandbörse“ für die noch bebaubaren Wohnbauflächen im Stadtgebiet Olsberg.
Die Verwaltung wird beauftragt, für die noch bebaubaren privaten Bauflächen die geplante Veröffentlichung des Baulückenkatasters einen Monat vorher im Amtsblatt der Stadt Olsberg und in der Presse öffentlich bekannt zu machen und dabei auf das Widerspruchsrecht der privaten Grundstückseigentümer zur Aufnahme und zur Veröffentlichung in einer Baulandbörse auf der Grundlage des § 200 Abs. 3 BauGB hinzuweisen.
Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, in einem 1. Schritt die Eigentümer der privaten Baulücken in den Ortslagen Olsberg, Bigge, Brunskappel und Helmeringhausen über den Aufbau des Baulückenkatasters und die geplante Veröffentlichung in einer „Baulandbörse“ auf der Homepage der Stadt Olsberg zu informieren.
In einem nächsten Schritt soll das Baulandkataster bzw. die Baulandbörse durch die Ermittlung der noch bebaubaren Bauflächen in den verbleibenden Ortslagen fortgeführt werden.
Wir laden am Freitag, 08.04.2022 ein zu einer Mahnwache gegen den Ukraine-Krieg ein.
Wir versammeln uns um 18.00 Uhr auf dem Platz vor der Volksbank Sauerland, Bahnhofstraße 2 in Olsberg zu einem stillen Gedenken.
Kerzen können gerne mitgebracht werden.

Antrag zur Lichtverschmutzung

mehr lesen…

In der Ratssitzung am  17.03.2022 wurden einige unserer Anträge beraten.

Details dazu gibt es hier

Olsberg steht in Solidarität zusammen gegen Krieg und Gewalt

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„Es ist Krieg in Europa!“ –  
 
Friedenswache in Olsberg am 03.03.2022 um 19 Uhr auf dem Rathausplatz.
 
Russland hat die Ukraine angegriffen und damit nicht nur das Völkerrecht gebrochen, sondern auch viel Not, Elend und Tod in die Ukraine gebracht. Mit Entsetzen verfolgen wir die Nachrichten über den Krieg. Hunderttausende sind auf der Flucht. Auch die weitreichenden Sanktionen gegen Russland konnten den Krieg nicht stoppen.  
 
In einem breiten Bündnis mit allen Ratsparteien in Olsberg wollen wir ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine setzen und am Donnerstag Abend um 19 Uhr auf dem Bigger Platz eine Friedenswache abhalten. Alle Bürger sind herzlich eingeladen dieses Zeichen zu unterstützen.

Keine Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Olsberg

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Ablehnung des Haushaltsentwurfs für das Haushaltsjahr 2022

In der Ratssitzung vom 03.02.2022 wurde über die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2022 beraten. Unsere Fraktion hat diesem Haushalt nicht zugestimmt. Nachhaltigkeit und Verantwortung für die nachfolgenden Generationen finden sich darin kaum wieder. Das die CDU als Mehrheitsfraktion hier immer noch auf der Bremse steht zeigte sich auch in der Ablehnung unseres Antrages zur Aufstellung eines Nachhaltigkeitskonzeptes für die Stadt Olsberg, das die Chance einer zukunfstweisenden Strategie gehabt hätte. Die Versprechen der CDU aus dem Wahlkampf zur Kommunalwahl für mehr Klimaschutz und Verantwortung für unsere Zukunft scheinen also schon wieder vergessen zu sein. Die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Weigand gibt es hier zum Download:

Haushaltsrede 2022

Am Samstag, 04.09.2021 steht unsere Kandidatin für den Bundestag, Maria Tillmann, ab 11.30 Uhr an unserem Wahlkampfstand vor Käpt`n Book in Olsberg für Fragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Kommt vorbei und diskutiert mit uns.

Wir fordern den Erhalt der Notarztstandorte Olsberg und Brilon

Bereits bei der Vorstellung der Pläne des Gutachterbüros im Gesundheits- und Sozialausschuss des Hochsauerlandkreises standen viele den Plänen aus zwei einen Notarztstandorten einen zu machen, skeptisch gegenüber. Die Notarztstandorte von Brilon und Olsberg müssen aufgrund der topographischen Situation im HSK unbedingt erhalten bleiben. Für jeden einzelnen Bürger und jede Bürgerin muss auch im ländlichen Raum eine bestmögliche medizinische Versorgung möglich sein, um im Notfall schnelle Hilfe leisten zu können und Leben zu retten. Man stelle sich nur mal vor, ein Patient aus Elpe muss aufgrund eines Schlaganfalls in die Stroke Unit nach Arnsberg oder eine Einweisung in die Kinderklinik Hüsten ist erforderlich. Das wird bei einer Anfahrt aus Altenbüren selbst im Sommer schon eine Herausforderung, im Winter wird es möglicherweise lebensbedrohlich.

Wir haben gerade hier im Winter andere Bedingungen was die Anfahrtszeiten zu Einsatzorten angeht, als in anderen Gebieten in NRW. Eine vorgeschriebene Erreichbarkeit von 12 Minuten wäre oftmals nicht mehr gegeben. Hier ist es wichtig, dass eine standortnahe Versorgung durch Krankenhäuser und Rettungsdienste in Olsberg, Winterberg, Brilon und den anderen Städten im Hochsauerlandkreis und angrenzenden Kreisen nicht eingeschränkt werden darf. Die Rettungswache in Olsberg wurde kürzlich erst grundlegend saniert. Am neuen Standort in Altenbüren ist bisher nichtmals ein Grundstück vorhanden. Sind die Kosten für den Erwerb des Grundstücks und den Bau einer neuen Rettungswache in das Gutachten eingeflossen? Wieder einmal wird auch von den Krankenkassen nur auf wirtschaftliche Aspekte geachtet ohne auf örtliche Gegebenheiten und Belange Rücksicht zu nehmen. Ja, Krankenkassen finanzieren sich aus Beiträgen der Mitglieder und sie müssen mit diesen verantwortungsvoll umgehen. Aber zur Verantwortung gehört auch die Sicherstellung schnellstmöglicher Hilfe bei Bedarf. Die Notärzte und Rettungssanitäter leisten einen unschätzbaren Wert durch ihren Einsatz für uns bei der Notfallversorgung. Was geschieht mit den Arbeitsplätzen der beiden bisherigen Standorte? Werden alle Mitarbeiter*innen übernommen? Zu diesen Fragen haben wir seitens der Bezirksregierung bisher noch keine Antworten gehört. Wir fordern die Mehrheitsfraktion der CDU und alle im Kreistag vertretenen Fraktionen daher auf, sich den Plänen der Bezirksregierung entgegenzustellen und einer Schließung der bisherigen Standorte zu widersprechen.

Neues aus dem Klimabeirat

Die Sitzungen des Klimabeirates finden zwar noch immer nichtöffentlich statt, aber es gibt mittlerweile erste Ergebnisse zu vermelden.

Es werden 350 Obstbäume an Olsberger BürgerInnen verschenkt. Weitere Infos dazu hier

Maßnahmen zur Verringerung des Individalverkehrs durch Mitfahrangebote. Mit der App „Pendla“ können sich BürgerInnen zusammentun, wenn sie Mitfahrgelegenheiten z.B. den täglichen Arbeitsweg, suchen oder anbieten. Weitere Infos dazu hier

An den Bahnhöfen Olsberg und Bigge werden Fahrradboxen installiert. So können die Räder sicher und trocken abgestellt werden wenn die Fahrt mit der Bahn angetreten wird. Sobald es konkrete Termine dazu gibt, werden wir sie hier mitteilen.

Wir werden uns weiterhin aktiv dafür einsetzen, dass Olsberg die nächsten Schritte zu mehr Klimaschutz machen wird und seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leistet. Die jüngsten Forschungsergebnisse zeigen, dass wir keine Zeit mehr zu verlieren haben.

Infos und Veranstaltungen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 findet ihr unter dem Menüpunkt „Bundestagswahl 2021“

Alles was ihr über unsere Bundestagskandidation Maria Tillmann wissen möchtet findet ihr hier

Jetzt Briefwahl beantragen!

Besichtigung des Bürgerwindparks in Hilchenbach

Am 12.06.2021 haben wir uns auf Einladung des heimischen Energieversorgers „Erneuerbare Energien Verein Oberruhr“ auf den Weg nach Hilchenbach gemacht, um dort den Bürgerwindpark zu besuchen. Der Geschäftsführer des Windparks „RothaarWind GmbH & Co. KG“, Günter Pulte führte uns durch den Park und im Innern eines Windrades erläuterte er in einem eindrucksvollen Vortrag die Entstehung und Hintergründe des Windparks, von dem mittlerweile eine ganze Region saubere Energie erhält und auch noch finanziell davon profitiert. Ebenso eindrucksvoll schilderte er aber auch die Hürden, die es mittlerweile zu überwinden gilt, wenn er einen zweiten Windpark an Netz bringen möchte, für den die Planungen seit nunmehr über 10 Jahren laufen.

Hier noch zwei sehr interessante Links, in denen Günter Pulte die Idee des Bürgerwindparks darlegt.

https://www.youtube.com/watch?v=ATLCOT6rQ0k
https://zweiimtreibhaus.podigee.io/6-buergerwind

Hier die Stellungnahme unseres Fraktionssprechers Karl Heinz Weigand zur Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemarkung Antfeld aus der Ratssitzung vom 20.05.2021

„Grundsätzliches zur Windkraftplanung in Olsberg:

 Es m. E. nach wenig zielführend, sich nochmals zu den ganzen Punkten des Planungsverfahrens zu äußern, zumal ja die Stadt Olsberg das Heft des Handelns nicht mehr in ihrer Hand hat.

Da der Tagesordnungspunkt nochmals in die Fraktionen verwiesen wurde, freue ich mich, dass mir hiermit die Gelegenheit gegeben wird, nochmal auf einige grundsätzliche Dinge zur Windkraftplanung und allgemein zum Stand des Ausbaus von Anlagen zur Gewinnung von “regenerativen Energien” in unserer Stadt einzugehen. Ich weiß zwar, dass dies derzeit   wegen der Pandemie nicht undbedingt gern gesehen wird, halte dies aber, a. G. der Bedeutung der Entscheidung die heute zu treffen ist und vor dem Hintergrund des Urteils des Verfassungsgericht vom 29. April dieses Jahres, welches das Klimagesetz tlw. als verfassungswidrig erklärt hat und a. G. der Vorwürfe, die uns gegenüber immer wieder in der Öffentlichkeit erhoben werden, für absolut notwendig.

Dazu als erstes etwas grundsätzliches. zum Stand des Ausbaus regenerativer Energien hier in Olsberg:

  • Fakt ist, unsere Fraktion hat die Planungen zur Windkraft in der Stadt Olsberg von Anfang an befürwortet und wir sind auch nach wie vor der Auffassung, dass eine Energiewende ohne Windkraft nicht gelingen kann.
  • Fakt ist auch, dass Olsberg, zusammen mit Winterberg, nachwievor mit an letzter Stelle steht, was den Ausbau regenerativer Energien angeht. Hieran muss sich schnellstens etwas ändern! In diesem Verfahren ist ja auch die Fläche des ehemaligen “interkommunalen Gewerbegebiets” betroffen, Unsere Fraktion hat hierfür bereits mehrmals beantragt, die Möglichkeiten der Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage zu überprüfen. Meine Damen und Herren am 30.04.1998 erfolgte ein “gleichlautender Ratsbeschluss” der Städte Brilon und Olsberg zur Planung des Gewerbegebiets. Nach Kündigung des Vertrages seitens der Stadt Brilon im Jahr 2012 und der Rückzahlung von bereits ausgezahlen Städtebaufördermitteln ist unsere Stadt immer noch im Besitz einer größeren, bisher unerschlossenen Gewerbefläche, die ideal für eine PV-Anlage wäre. Die Fläche liegt aber seit 1998 brach. Warum? Hier hätte man bereits seit mehr als 20 Jahren regenerative Energie für unsere Bürger*Innen erzeugen können und man kann das immer noch.

Zur Verpflichtung der Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels:

Wir alle hier wissen, dass die fossilen Energieträger, egal ob Öl, Gas oder Braunkohle endlich sind und in höchstem Maße zur Luftverschmutzung und somit zum menschengemachten Klimawandel beitragen. Wissenschaftler sagen, dass unsere Generation vielleicht als letzte die Chance hat, das Pariser Klimaschutzziel von 1,5 Grad durch den massiven Ausbau regenerativer Energien vielleicht noch zu erreichen.

Ein weiteres Aussitzen des Verfahrens können wir uns nicht leisten!

Zu Bürgerwindrädern

Unsere Fraktion hat bereits im Jahr 2014 eine Erweiterung der geplanten Abstandsflächen zu Wohngebieten auf 1.000 Meter beantragt. Auch haben wir die Verkleinerung der Vorrangfläche “Mannstein” beantragt, für die ja ebenfalls im Juli dieses Jahres offenbar eine Entscheidug erwartet wird.

Wir haben uns bereits seit Beginn des Verfahrens um die Beteiligung unserer Bürger*innen an Windkraftanlagen oder um die Errichtung eigener Bürgerwindparks bemüht. Dies hätte zu einer größeren Akzeptanz von Windkraftanlagen führen können und vielleicht auch zu einer Versachlichung der Diskussion mit den Windkraftgegnern.

Leider ist uns weder das eine noch das andere gelungen.

Beispiele aus ganz Deutschland zeigen z. B., dass Bürgerwindparks Erfolgsmodelle für die Bürger*Innen und die Städte und Gemeinden sein können. Sei es, dass die Bürger*Innen einen geringeren Strompreis zahlen oder auch die Städte und Gemeinden und Vereine von entsprechenden Zahlungen der Windkraftbetreiber profitieren können.

Auch hätte dies den Windkraftgegnern den Wind aus den Segeln nehmen können, die behaupten, dass nur einige wenige davon profitieren. Aber wer profitiert denn überhaupt momentan?  Das sind doch die großen “Vier”: Eon, RWE, EnWB und Vattenfall. Findet ihr das etwa besser?” Diese vier sind doch hauptsächlich dafür verantwortlich, dass u. a. durch den Abbau der Braunkohle wertvolle Natur und Landschaft zerstört wird.

Herr Bürgermeister, Sie haben in der letzten Sitzung des Ausschusses Planen/Bauen wohl sinngemäß gesagt: “Wir werden Windkraft nicht verhindern können!”. Ja, das wird wahrscheinlich so sein. Und das ist auch gut so!

Wir haben nicht die Zeit und nicht das Recht, Lösungen der Probleme der Klimakrise auf andere und auch nicht auf die kommenden Generationen abzuschieben. Wir Grüne fordern seit langem, dass auch Olsberg seinen Teil zur Energiewende beitragen muss und es ist nun mal so, dass hier im Sauerland mit die besten Möglichkeiten bestehen, aus Windenergie die größten Erträge zu erzielen und ja, unsere Landschaft hat sich und wird sich im Lauf der Jahre immer wieder verändern. Sie verändert sich durch den massiven Ausbau von Straßen, den Bau großer Autobahnbrücken oder auch durch die Errichtung großer Unternehmen wie z. B. der Fa. Egger in Brilon, die ein eigener kleiner Ortsteil sein könnte. Oder halt eben derzeit durch die massiven Abholzungen unserer Wälder a. G. der Borkenkäferschäden. Und natürlich auch durch den Bau von Windenergieanlagen.

Wir müssen froh darüber sein, dass die potenziellen Investoren weiterhin in den Vorrangflächen für Windenergie planen und nicht Anträge für Anlagen stellen, die sich außerhalb dieser Gebiete befinden, denn dies könnte dann tatsächlich dazu führen, dass unsere Landschaft verspargelt wird, was sich niemand von uns wünscht. Dass jetzt die Anlagen größer als im ursprünglichen Verfahren geplant war, werden sollen, das hätte man verhindern können, wenn man bereits im Jahr 2015 den Mut gehabt hätte das Einvernehmen zu erteilen und nicht auf Zeit zu spielen.

Abschließend noch ein paar Sätze zu dem Vorwurf, dass wir Grüne einerseits das Klima schützen möchten, es andererseits aber zulassen, dass durch die Errichtung von Windkraftanlagen wertvolle Natur zerstört wird:

Wir erkennen zweifellos an, dass der Ausbau von Windenergieanlagen und der Natur- und Artenschutz ein gewisses Konfliktpotenzial in sich birgt. Daher wurde zusammen mit dem NABU ein Strategiepapier entwickelt, dessen Aussage wie folgt zusammengefasst werden kann:

„Wir haben einen doppelten Schutzauftrag: Die Erde vor zu großer Erhitzung zu schützen und gleichzeitig den Artenverlust zu stoppen. Mit unserem Vorschlag schaffen wir beides. Wir beschleunigen den Windenergieausbau und wahren den Artenschutz”, so, der NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger

Aber seien wir doch auch mal ehrlich: Wenn wir aus dem Fenster sehen, wo muss denn überhaupt noch ein Baum für eine Windenergieanlage abgeholzt werden? Das hat doch der Borkenkäfer, der sich ja nicht zuletzt a. G. des menschengemachten Klimawandels und der damit verbundenen Trockenheit in den vergangenen Jahren überall im Sauerland massiv ausgebreitet hat, schon erledigt.

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns endlich heute den letzten Schritt gehen und das gemeindliche Einvernehmen erteilen. Lassen Sie uns gemeinsam, Olsberg, hin zu einer klimaneutralen Kommune entwickeln. Unsere Fraktion jedenfalls, fühlt sich hierzu, nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 29.04.2021, insbesondere den kommenden Generationen gegenüber, absolut verpflichtet!“

Obstbäume sorgen für Klima- und Landschaftsschutz

27 vor der Kommunalwahl im September 2020 durch Patenschaften vergebene Obstbäumekonnten nun endlich gepflanzt werden, wenn auch coronabedingt leider nicht in Anwesenheit der Paten und Patinnen.

Am Samstag, 10.04.2021 wurden die jungen Bäume unter fachkundiger Anleitung auf einer Wiese an der „Welle“ in Bigge in die Erde gesetzt. Diese Wiese dient als Ausgleichsfläche für die Umgehungsstraße und wurde uns von Straßen NRW zur Verfügung gestellt.

Jeder Baum wurde mit einer Plakette versehen, auf der die Namen der Paten und Patinnen stehen, manche Bäume wurden auch mit so schönen Namen wie „Schnapselbaum“, „Säppel“ oder „marthabella“ getauft.

Auch wenn die Wiese frei zugänglich ist, das Nutzungsrecht an den Früchten liegt erstmal bei den Patinnen und Paten die schließlich auch die Pflege der Bäume übernehmen.

Wir wünschen allen Paten und Patinnen dass ihre Bäume gut gedeihen und reichlich Früchte tragen.

Baumpflanzaktion

Leider ist es uns aufgrund der aktuellen Corona-Lage noch immer nicht möglich, die geplante Baumpflanzaktion im ursprünglich geplanten Rahmen durchzuführen.

Da die Bäume aber nun in die Erde müssen und alle ja auch irgendwann mal einen Ertrag davon haben möchtet, werden wir sie am 10.04.2021 mit einer kleinen Gruppe von HelferInnen und unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln einpflanzen.

Jeder Baum erhält eine Plakette mit dem Namen der Paten und es wird ein Zertifikat über die Patenschaft ausgestellt. Wir werden Fotos machen und voraussichtlich auch einen kleinen Film der Aktion drehen, die wir den PatInnen dann zur Verfügung stellen werden. Ab dem 11.04.2021 können dieses dann ihren Baum suchen und besuchen.

Wir wünsche schöne Ostertage und bleibt gesund.

Aktuelles aus der letzten Ratssitzung

Die Stellungnahme unseres Fraktionsmitglieds Peter Bergamnn zum Rettungsdienstbedarfsplanes

Die Stadtverwaltung hat eine gute detaillierte Stellungnahme zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Hochsauerlandkreises abgegeben, welche wir nur unterstützen können.

Als das Gutachterbüro im Gesundheits- und Sozialausschuss des Hochsauerlandkreises seine Überlegungen vorgestellt hat, standen viele den Plänen einen Notarztstandort zusammen mit Brilon zu betreiben, skeptisch gegenüber. Die Notarztstandorte von Brilon und Olsberg müssen unbedingt erhalten bleiben. Für jeden einzelnen Büger und jede Bürgerin muss für eine solch großes ländliches Gebiet, welches versorgt werden muss, eine bestmögliche medizinische Versorgung erfüllt werden, um schnelle Hilfe leisten zu können und um Leben zu retten. 

Wir haben gerade hier im Winter andere Bedingungen von Anfahrtszeiten als in anderen Gebieten in NRW. Eine vorgeschriebene Erreichbarkeit von 12 Minuten zum Einsatzort wäre oftmals nicht mehr gegeben. Hier ist es wichtig, dass eine standortnahe Versorgung durch Krankenhäuser und Rettungsdienste in Olsberg, Winterberg, Brilon und den anderen Städten im Hochsauerlandkreis und angrenzenden Kreisen nicht eingeschränkt werden darf. Die Rettungswache in Olsberg wurde kürzlich erst grundlegend saniert. Hier wird in dem Gutachten zu sehr auf wirtschaftliche Kriterien geschaut. Außerdem würde eine gemeinsame Notfallrettung an einem Standort zu neuen Kosten führen. Die Notärzte und Rettungssanitäter leisten einen unschätzbaren Wert durch ihren Einsatz für uns bei der Notfallversorgung. Diese beiden Standorte in Olsberg und Brilon müssen genauso erhalten bleiben und dürfen nicht eingeschränkt werden.

Parkplätze am ehemaligen Krankenhaus

Zum Thema „Neubau der Parkplätze am ehemaligen Krankenhaus“ wurde von uns die Anfrage gestellt, ob es wie in der aktuell laufenden Novellierung der Landesbauordnung, die voraussichtlich im Sommer diesen Jahres in Kraft tritt und von Landesministerin Scharrenbach angekündigt wurde, vorgesehen ist,  die Parkplätze mit PV-Anlagen zu überdachen. Laut Aussage der Verwaltung ist dies bisher in den Planungen nicht berücksichtigt und entsprechende Kosten für eine solche PV-Anlage auch nicht eingeplant. Wir finden, das die Novellierung der Landesbauordnung hier durchaus schon mit eingeplant und umgesetzt werden sollte. In Kombination mit E-Ladesäulen an diesem Standort könnte Olsberg zumindest einen kleinen Anteil am Ausbau der erneuerbaren Energien beitragen.

Abstimmung über den Haushalt 2021

In der Ratssitzung am 17.12.2020 ging es unter anderem um die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021. Der Rat der Stadt Olsberg verabschiedete den Haushalt bei einer Gegenstimme mit großer Mehrheit.

Die Haushaltsrede unseres Fraktionssprechers Karl Heinz Weigand gibt es hier zum Downlaod

Baumpflanzaktion erneut verschoben

Leider trifft auch uns Corona und die Folgen daraus noch immer.  Die für Samstag, 06.03.2021 geplante gemeinsame Pflanzaktion müssen wir aus bekannten Gründen leider erneut absagen, auch wenn es draußen ist und wir vielleicht die nötigen Abstände hätten einhalten können. Wir möchten einfach kein unnötiges Risiko eingehen und größere Menschenansammlungen zur Zeit vermeiden. Aber aufgeschoben ist ja bekanntlich nicht aufgehoben.

Die Bäume stehen gut beschützt und eingepflanzt in der Baumschule Gockel und dürfen dort überwintern.  Die Namensschilder sind fertig, die Zertifikate für die Patenschaften frisch gedruckt und wir planen nun, die Aktion am Samstag,  10.04.2021 nachzuholen.

Wir hoffen, ihr habt weiterhin Verständnis für diese Entscheidung und wir können dann endlich gemeinsam diese Aktion durchführen.

Neue Fraktion nimmt die Arbeit auf

Unsere Fraktion v. l. n. r.: Peter Bergmann, Claudia Weigand, Steffen Malessa, Karl-Heinz Weigand

 

Ein Teil unserer Sachkundigen BürgerInnen

In der konstituierenden Fraktionssitzung am 12.10.2020 wurde Karl Heinz Weigand erneut als Fraktionssprecher gewählt, zur Stellvertreterin wurde Claudia Weigand gewählt, die Schriftführung übernimmt Steffen Malessa.

Mit Karl Heinz Weigand und Peter Bergmann gehören zwei erfahrene Ratsmitglieder der neuen Fraktion an, Claudia Weigand und Steffen Malessa sind neu im Rat und stärken die auf 4 Ratsmitglieder angewachsene Fraktion. Durch die Stimmenzuwächse bei der Kommunalwahl, können wir auch einige neue und junge Sachkundige BürgeriInnen in die Fachausschüsse entsenden.

Ein dickes fettes Dankeschön an all unsere Wähler*innen!

Dieser Kommunalwahlkampf hat uns alles abverlangt und leider haben wir es ganz knapp nicht geschafft, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen . ABER: in vielen Wahlkreisen konnten wir deutlich zulegen und die absolute Stimmzahl ist um ziemlich genau 1/3 gewachsen! Auch ein Ratsmandat mehr haben wir erreicht!
Das verdanken wir den Wähler*innen und den vielen ehrenamtlichen Wahlkampfhelfer*innen, die es gemeinsam mit uns geschafft haben, Präsenz in Olsberg zu zeigen!
Ihr seid Klasse!

Unser ausführliches Programm zur Kommunalwahl ist online

Obstbaumpatenschaften

Du hast Lust auf frisches, regionales Obst aber keinen Garten oder Platz für Obstbäume?
Dann bist du hier richtig!
Wir legen eine Obstbaumwiese in Bigge an und du kannst Baum-Pate werden.
Wie das geht? Du erwirbst beliebig viele Anteile für je 10,-€ und wir pflanzen im Oktober Apfel-, Pflaumen-, Mirabellen- und Birnbäume und markieren jeden Paten auf seinem oder seinen Bäumen. Du kannst dir aussuchen, für welchen Baum du die Patenschaft übernehmen willst, wie viele Anteile du haben möchtest und wie du sie verteilen möchtest. Für einen ganzen Baum brauchst du nur 5 Anteile kaufen, musst du aber nicht. Einige dieser Patenschaften verlosen wir auch an unseren Wahlkampfständen am 22.08. und 12.09.2020. Bitte melde dich einfach auf einem unserer Internetkanäle oder per E-Mail info@gruene-olsberg.de. Und wenn alles läuft wie geplant, kannst du dein eigenes Obst in ein paar Jahren selbst ernten.

Erfolgreiche Aktion der Grünen Olsberg zum Wahlkampfauftakt!

Am vergangenen Wochenende haben wir Wildblumensamen verteilt, um die Stadt und die Dörfer zu „begrünen“. Diese Aktion nutzten unsere KandidatenInnen für die Kommunalwahl auch dazu, sich persönlich vorzustellen. All diejenigen Bürger*innen aus Olsberg und den Ortsteilen, die leider ohne Wildblumensamen nach Hause gehen mussten, haben trotzdem noch die Gelegenheit, etwas für unsere heimischen Insekten zu tun. Eine kurze E-mail an info@gruene-olsberg.de mit Angabe von Namen und Anschrift genügt. Wir schicken dann gerne noch ein paar Tütchen zu oder bringen es unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften persönlich vorbei.

Verteilung von Wildblumensamen

Am Freitag, 05. Juni 2020 und Samstag, 06. Juni 2020 verteilen wir kostenlos Wildblumensamen in der Stadt Olsberg und in den Ortsteilen. Wir möchten damit einen Beitrag leisten, dass bedrohte Insektenarten auch in Olsberg und den Dörfern wieder mehr Lebensraum und Nahrungsgrundlage bekommen und unsere Umwelt ein wenig bunter wird.

Die Verteilung findet unter Beachtung der derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsvorschriften zu folgenden Zeiten statt:

Freitag, 05.06. :

  • 17.00 Uhr Elleringhausen an der Kirche
  • 17.00 Uhr Brunskappel am Dorfgemeinschaftshaus
  • 18.00 Uhr Bruchhausen an der Kirche
  • 18.00 Uhr Wulmeringhausen, Dorfplatz

Samstag, 06.06.:

  • 11.00 Uhr Helmeringhausen, Dorfplatz
  • 11.00 Uhr Bigge, Jahnplatz
  • 11.00 Uhr Antfeld, Dorfplatz
  • 11.00 Uhr Olsberg, Platz vor der Volksbank/Kleine Galerie
  • 11.00 Uhr Wiemeringhausen, Kapellenplatz
  • 12.00 Uhr Gevelinghausen, Dorfplatz
  • 12.00 Uhr Gierskopp, Dorfgemeinschaftshaus
  • 12.00 Uhr Assinghausen am Grimmedenkmal

Unser Team zur Kommunalwahl 2020

Steffen Malessa (Listenplatz 2) und Claudia Weigand (Listenplatz 1)

In der Nominierungsversammlung am 13.05.2020 haben wir unser Team zur Kommunalwahl 2020 aufgestellt. Mit vielen neuen, jungen, frischen Gesichtern und bewährten Kräften starten wir in den Wahlkampf.  Die Wahlkreise konnten mit 50% von Frauen besetzt werden.

Als Spitzenduo werden Claudia Weigand (Wiemeringhausen) und Steffen Malessa (Olsberg) auf den Listenplätzen 1 und 2 kandidieren. Auf den weiteren Plätzen folgen

Platz 3: Karl Heinz Weigand (Bigge),

Platz 4: Peter Bergmann (Bigge),

Platz 5: Anna Michels (Elleringhausen)

Platz 6: Franz-Josef Weigand (Wiemeringhausen)

Platz 7: Monika Erber (Olsberg)

Platz 8: Dieter Becker (Bigge)

Platz 9: Lea-Marie Schütte (Bigge)

Platz 10: Dieter Ludwig (Wiemeringhausen)

Platz 11: Franca Hegener (Olsberg)

Platz 12: Maik Bergmann (Bigge)

Platz 13: Iris Paas (Brunskappel)

Platz 14: Harald Reinhard (Helmeringhausen)

Die Wahlbezirke konnten wir mit folgenden KandidatInnen besetzen:

Antfeld: Liliane Schafiyha-Canisius

Helmeringhausen/Gevelinghausen: Harald Reinhard

Bigge 1: Peter Bergmann

Bigge 2: Uta Weigand

Bigge 3: Maik Bergmann

Bigge 4: Karl Heinz Weigand

Olsberg 1: Claudia Weigand

Olsberg 2: Monika Erber

Olsberg 3: Franca Hegener

Olsberg 4: Steffen Malessa

Bruchhausen: Dieter Ludwig

Elleringhausen: Mayara Bergmann

Elleringhausen/Bruchhausen: Anna Michels

Wulmeringhausen/Assinghausen: Talat Durguter

Brunskappel/Heinrichsdorf/Elpe: Iris Paas

Wiemeringhausen/Assinghausen: Franz-Josef Weigand

Unser Team um die neuen Spitzenkandidaten Claudia Weigand, Pflegefachkraft in der Eingliederungshilfe beim Caritas-Verband Brilon und Steffen Malessa, Student des Eventmanagements, wird einen Wahlkampf führen , der in Zeiten der Corona-Pandemie zwar was die öffentlichen Auftritte und Aktionen angeht, voraussichtlich eingeschränkt, aber nicht minder engagiert sein. Die Schwerpunkte unserer Politik für Olsberg sehen wir darin, der Klimakrise weiter entschieden entgegen zu steuern und ihre Auswirkungen auf ein für Mensch und Natur erträgliches Maß zu begrenzen. Ebenso wichtig sind jedoch auch die Umsetzung einer umweltschonenden Verkehrswende mit einem stadtübergreifenden Verkehrs- und Mobilitätskonzept und eine nachhaltige Wirtschafts – und Energiepolitik.

Wir wünschen uns Olsberg als eine offene und vielfältige Kommune, in der soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle – unabhängig von Herkunft, Bildungsstand oder Geschlecht, ihren Platz haben.

Aktuelles aus dem Rat

In der letzten Ratssitzung ging es u.a. um die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule“ im Primarbereich. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde hierzu von der Verwaltung eine Vorlage erarbeitet, der wir in der vorgelegten Fassung nicht zustimmen konnten. Die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Weigand dazu:

„Was für eine Logik verbirgt sich dahinter, dass für die unteren Einkommensgruppen die Beiträge erhöht und für die mittleren Einkommensgruppen die Beiträge gesenkt werden sollen? Diese sind doch diejenigen, die am stärksten unter der derzeitigen Situation zu leiden haben und sie sind die Verlierer der Corona-Pandemie. Gerade diese Einkommensgruppen jetzt weiter belasten zu wollen, ist äußerst unsozial und kann nicht dadurch, dass eine weitere Staffelung der Beiträge nach oben hin erfolgt, ausgeglichen werden. Wir finden den Antrag der CDU-Fraktion zutiefst unsolidarisch, lehnen ihn strikt ab und fordern bei einer neuen Gebührenfestsetzung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschulen im Gegenteil eine stärkere Entlastung für die unteren Einkommensstufen!“