Einladung zur Nominierungsversammlung

Am 13.05.2020 findet um 18.00 Uhr unsere Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl 2020 im Großen Saal im Haus des Gastes in Olsberg statt. Alle Infos dazu gibt es unter diesem Link:

Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl 2020

Bündnis 90/Die Grünen Olsberg: Landesregierung muss kommunale Handlungsfähigkeit in der Corona-Krise sicherstellen

Die GRÜNEN in der Stadt Olsberg fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und – aufgrund zurückgehender Einnahmen bei den sogenannten Verbundsteuern – auch bei den Schlüsselzuweisungen verkraften müssen. Bislang hat die schwarz-gelbe Landesregierung noch nichts Konkretes unternommen, um den NRW-Kommunen unmittelbar finanziell zu helfen.

Hierzu erklärt Karl Heinz Weigand, Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Olsberg:

„Die Gewerbesteuer ist die Haupteinnahmequelle der Städte und Gemeinden in Deutschland. Sollte hier auch nur ein Drittel der bisherigen Einnahmen wegbrechen, würde dies unweigerlich die Zahlungsunfähigkeit für den Großteil aller Kommunen bedeuten. Gleichzeitig werden viele der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus vor Ort in den Kommunen umgesetzt. Das Land NRW kann es sich also weder aktuell noch in Zukunft leisten, die kommunale Ebene mit ihren Problemen allein zu lassen. Umso verwunderlicher ist es, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bislang nur sehr zögerlich agiert.

Wir schließen uns daher der Forderung der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW nach einem Soforthilfe-Programm an. Dieses sieht unter anderem die sofortige Liquiditätssicherung der Kommunen und direkte Finanzhilfen zur Abfederung der Steuerausfälle vor. Auch die städtischen Unternehmen, die zum großen Teil Träger der Daseinsvorsorge sind, müssen an dem vom Land eingerichteten Sonderprogramm teilnehmen können. Und wir wollen, dass das Land die Kosten der Elternbeiträge für ausgefallene Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen vollständig übernimmt.

Die Corona-Krise führt uns allen vor Augen, wie wichtig handlungsfähige Kommunen sind. Deshalb dürfen die Bemühungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung und zur endgültigen Lösung der Altschuldenproblematik nicht in den Hintergrund treten.

Damit unsere langjährigen Anstrengungen zur Konsolidierung der Haushalte nicht komplett umsonst waren, muss die Landesregierung jetzt endlich einen Altschuldenfonds auf den Weg bringen. Zudem muss die Erhöhung der Integrationsmittel für Geflüchtete von Schwarz-Gelb endlich umgesetzt werden.“

Kneipengespräch

Wir möchten euch für Donnerstag, 05.03.2020 um 19.00 Uhr zum 2. Kneipengespräch in den Gasthof Rath in Olsberg-Gevelinghausen einladen.

In lockerer Atmosphäre können interessierte BürgerInnen sich hier über kommunale Politik, insbesondere auch zur bevorstehenden Kommunalwahl, informieren und diskutieren. Angesprochen sind auch Interessierte, die eventuell bereit sind, sich als KandidatInnen für die Kommunalwahl aufstellen zu lassen und hierzu noch Informationen wünschen. Eine Mitgliedschaft bei den Grünen ist dazu übrigens nicht erforderlich.

Workshop fällt leider aus

Da der Referent des für Sonntag geplanten Workshop mit der Bahn an- und vor allem wieder abreisen muss, fällt  der Workshop zum Thema „kommunale Mobilitätspolitik“ aufgrund der angekündigten Sturmwarnung leider aus. Einen neuen Termin werden wir rechtzeitig bekannt geben.

Ist es bereits 5 nach 12?

Am Sonntag, 09.02.2020 ab 12.05 Uhr möchten wir mit euch in den Räumlichkeiten des „ElKi“, Mittelstr. 14, 59939 Olsberg-Bigge, einen Workshop zum Thema „kommunale Mobilitätspolitik“ veranstalten.
In diesem Workshop werden Grundlagen für kommunale Mobilitätspolitik behandelt und Ideen für die Zukunft des Verkerhs in unserer Kommune entwickelt. Es werden Fakten zur Verkehrswende vorgetragen, Quizfragen wollen beantwortet werden und anhand von Best-Practice-Beispielen aus der ganzen Welt gibt es Inspiration für die Ideen vor Ort. Zentrale Fragen werden z.B. sein, Wie kann erfolgreiche Radverkehrsförderung aussehen? Wie schaffen wir es, dass mehr Menschen den ÖPNV nutzen? Welche Chancen bietet die Digitalisierung? Das es nicht tatsächlich schon 5 nach 12 ist, möchten wir auch durch eine neue Verkehrs- und Mobilitätspolitik aufzeigen.
Als Referent steht uns Patrick Voss, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr NRW und Student an der TU Dortmund für Raumplanung, zur Verfügung.
Eingeladen sind alle an einer neuen Verkehrs- und Mobilitätspolitik Interessierten.

Haushalt 2020

In der letzten Ratssitzung des Jahres wurde über den Haushalt 2020 beraten. Mit den Stimmen von CDU und SPD wurde er erwartungsgemäß auch mehrheitlich verabschiedet. Unsere Fraktion hat sich in diesem Jahr enthalten. Es gibt sicherlich ein paar gute Ansätze zum Thema Klimaschutz in diesem Haushhalt, die sind unserer Meinung nach aber bei weitem nicht ausreichend. Vom Bürgermeister und den anderen Fraktionen gab es im Verlauf der Beratung die Zusage, nach Möglichkeiten zu suchen, wie verstärkte Anstrengungen zum Klimaschutz unternommen werden können und dafür auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, z.B. aus Einsparungen vom Verzicht auf den geplanten Neubau von Parkplätzen.

Unsere Haushaltsrede gibt es hier zum Nachlesen

Tag der Bienenweide

Hier mal ein Veranstaltungshinweis ausserhalb der Grünen, aber sicher für alle interessant, die Interesse an Artenvielfalt auf unseren heimischen Wiesen haben

Grünes Kneipengespräch

Am Donnerstag, 14.11.2019 um 19.00 Uhr laden wir zu einem Kneipengespräch ins „Stadtgespräch“ Olsberg ein.

In lockerer Runde kann hier über kommunalpolitische Themen diskutiert werden.

Antonius Vollmer, Forstbeamter beim Land NRW, wird über den Zustand des Sauerländer Waldes und Möglichkeiten einer dem Klimawandel angepassten Waldwirtschaft berichten. Hierzu sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

Gedenkfeier zur Progromnacht

In der Nacht vom 09. auf den 10.November 1938 wurden in Deutschland Synagogen geschändet und angezündet, jüdische Mitbürger tätlich angegriffen, jüdische Einrichtungen zerstört sowie Geschäfte und Wohnhäuser geplündert und angezündet. In Gedenken an die Opfer der Novemberprogrome und an die Opfer jüngster Anschläge auf jüdische Einrichtungen und Mitbürger lädt der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg für Samstag, 09.11.2019 um 16.00 Uhr an die Gedenktafel der jüdischen Synagoge in der Bruchstrasse in Olsberg-Bigge ein. Zum Zeichen, dass die Erinnerung an diese Ereignisse niemals verblasst, können Lämpchen und Kerzen mitgebracht werden.

Veranstaltungshinweis

Aktuelles aus dem Rat

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg wurden u.a. auch zwei Anträge unserer Fraktion beraten.

Der Antrag zur Müllvermeidung wurde komplett abgelehnt, CDU und SPD sind der Meinung es wird genug getan und ein solcher Beschluss würde diejenigen verärgern, die ihren Müll trennen und korrekt entsorgen. Höhere Bußgelder bringen laut Verwaltung nicht den erwünschten Effekt, da man die Übeltäter ja sowieso nicht auf frischer Tat ertappt. Das gegen das unkontrollierte Entsorgen von Zigarettenkippen in der Öffentlichkeit nicht mehr unternommen werden soll, ist schon enttäuschend. Wir konnten zumindest noch erreichen, dass mit der Fachwelt Olsberg gesprochen wird, um die Geschäfte darauf zu drängen, von Einwegverpackungen wie „Coffee to go“- Becher, etc. wegzukommen und dass auch auf der Motorradmesse zukünftig auf Einwegbecher verzichtet wird.

Der Antrag zum Klimanotstand wurde nach der Beratung im Ausschuss Ordnung und Soziales nochmals diskutiert. Auch hier waren insbesondere die Ratsmitglieder der CDU der Meinung, dass die Stadt Olsberg seit Jahren viel für den Klimaschutz unternimmt. Der Begriff „Klimanotstand“ sorgt laut Ihrer Aussage für Ängste in der Bevölkerung und sollte keinesfalls ausgerufen werden. Bei so manchen Argumenten der CDU-Kollegen kann man den Eindruck gewinnen, dass sie den Ernst der Lage noch immer nicht erkannt haben oder erkennen wollen.

Unsere Fraktion legte einen konkreten Beschlussvorschlag mit ersten Maßnahmen vor, der in der Ratssitzung dann nochmals intensiv diskutiert wurde.

Damit in Sachen Klimaschutz in der Stadt Olsberg etwas vorangeht, haben wir uns entschlossen, vom Begriff des „Klimanotstandes“ abzusehen und der Einrichtung eines Klimabeirats zugestimmt. Dieses Gremium soll mit Vertretern des Rates (zwei je Fraktion, also nicht entsprechend den Mehrheitsverhältnissen), Vertretern der Verwaltung sowie von jeder Fraktion zu bestimmende externe Berater bzw. Experten zu den jeweils zu beratenden Themen besetzt werden.  Dieser Beirat erarbeitet Empfehlungen für die Ausschüsse und den Rat.

Als Einstieg in die Arbeit des Beirates wurde die Verwaltung von unserer Fraktion beauftragt, eine Anfrage an die RLG und Westfalenbus stellen, mit der Bitte zum Weltklimastreik am 20.09. alle Tagestickets zum symbolischen Preis von 1,– Euro zu verkaufen, um auf den ÖPNV aufmerksam zu machen.

Als ersten Auftrag für den Beirat wird es Gespräche mit der RLG geben, um in Erweiterung zum Tagesordnungspunkt „Stadtticket für Olsberg“ zu erreichen, dass es dieses oder ähnliche Tickets über das Stadtgebiet hinaus, geben kann und um generell das Angebot des ÖPNV zu verbessern.

Unser Antrag hat zwar nicht dazu geführt dass Olsberg, wie viele andere Städte und Kommunen es bereits getan haben, den Klimanotstand ausruft, aber wir den entscheidenden Anstoß gegeben, dass sich die Stadt Olsberg auf den Weg macht deutlich mehr für den Klima- und Artenschutz zu unternehmen als es bisher geschehen ist.

Wir jedenfalls werden alles dafür tun, dass die Arbeit des Klimabeirats ein Erfolg wird und wir unseren Teil dazu beitragen können, die Folgen des Klimawandels ein Stück weit abzumildern.

Unsere komplette Stellungnahme gibt es hier zum Download

Petition zum Klimanotstand

Hier könnt ihr eine Petition zum Klimanotstand unterstützen.

Auf den Punkt gebracht bietet die Diskussion und die Ausrufung des Klimanotstandes folgende Vorteile.

Die Diskussion über die Klimapolitik der eigenen Stadt wird angeregt und erreicht mehr Menschen.
Auch wenn es ein symbolischer Akt ist, gibt eine Kommune so ein Versprechen an junge Leute und zukünftige Generationen, den Klimaschutz ernster zu nehmen.
Es ist ein Signal an andere Städte und an diejenigen, die schon heute extrem unter der Klimakrise leiden.
Es ist die Aufforderung an die Stadtverwaltung, den Klimaschutz besser in Verwaltungsvorgänge wie Vorlagen und weitere allgemeine Vorgänge zu integrieren.

Antrag zum Klimanotstand

Hier findet ihr unseren Antrag zum Klimanotstand, den wir in der Ratssitzung am 04.07.2019 in den Rat der Stadt Olsberg einbringen werden.

Danke!

Ein überwältigendes Wahlergebnis nicht nur bundesweit, sondern auch in der Stadt Olsberg. Es ist uns Ansporn und Verpflichtung weiter für unsere Ziele und Ideale einzutreten.  Unser besonderer Dank an den Kandidaten für das Europaparlament für einen hervorragenden Wahlkampf und allen, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise könnt ihr euch unter diesem Link anschauen:

Infostand auf dem Wochenmarkt in Olsberg

Am Freitag, 17.05.2019 informiert unser Ortsverband auf dem Wochenmarkt in Olsberg über aktuelle Themen und Standpunkte zur Europawahl. Wir bieten den Besuchern aber nicht nur Informationen, sondern bieten auch Honig aus heimischer Produktion zur Verköstigung und Wildblumensamen an. Mit diesem Samen kann jeder zuhause einen Beitrag zum  Erhalt der Bienen und anderer Insekten leisten. Ab 09.00 Uhr wird auch unser Kandidat für das Europaparlament,Jan Ovelgönne, für Fragen zur Verfügung stehen.

Reinigung der Stolpersteine

Aus Anlass der offiziellen Beendigung des zweiten Weltkrieges am 08.05.1945 haben Mitglieder des Ortsverbandes Olsberg heute die in Olsberg und Bigge verlegten Stolpersteine gereinigt und zu altem Glanz verholfen.
Auf Anregung unseres Ortsverbandes wurden an diversen Stellen im Stadtgebiet Stolpersteine verlegt, um der Ermordung und Deportierung jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Olsberg und seinen Ortsteilen zu Gedenken. Die Steine wurden nun vom Staub und Dreck befreit und fallen so nun hoffentlich wieder vielen Menschen auf, die diese Stellen passieren und vielleicht kurz innehalten.
Zum Zeichen der Trauer und des Gedenkens wurden an allen Gedenkstellen jeweils zwei weisse Rosen niedergelegt.

Einladung zur offenen Mitgliederversammlung

Am Dienstag den 14.05.2019 um 19.30 Uhr findet die diesjährigeMitgliederversammlung des Ortsverbandes Olsberg  im Gasthof Schiffchen (Canisius) in Bigge statt.

Neben dem Rückblick auf das vergangene Jahr gibt es einen Ausblick auf die richtungsweisende Europawahl, sowie die Kommunalwahl in 2020.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

1.) Wahl eines/r Versammlungsleiters*in
2.) Wahl eines/r Protokollanten*in
3.) Verabschiedung der Tagesordnung
4.) Bericht und Entlastung des Vorstandes
a) Rechenschaftsbericht
b) Finanzbericht
c) Entlastung des Vorstands
5.) Wahlen

1. a) Sprecher*in
2. b) Kassierer*in

6.) Verschiedenes

Die Mitgliederversammlung ist auch für Nichtmitglieder gedacht, die sich über die Arbeit des Ortsverbandes informieren möchten oder Interesse an einer Mitarbeit haben.

Europawahl 2019

Wahlkampfauftakt

Am 03.05.2019 veranstaltet der Grüne Ortsverband Olsberg zusammen mit der Grünen Jugend Düsseldorf und der Grünen Jugend NRW auf dem Bahnhofsvorplatz in Olsberg die Aktion „Klimafreundliches Europa“.

Zur Ankündigung sagt Lena Zingsheim, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND NRW:

„Europa muss sich daran messen lassen, wie es mit den Schwächsten der Gesellschaft umgeht. Es gibt noch viel zu tun! Trotzdem bringt uns die beste Sozialpolitik nichts, wenn dieser Planet in ein paar Jahren nicht mehr lebenswert ist! Europa muss raus aus der Kohle und der Atomkraft- es ist 5 nach 12!“

Stefan Schütte, Sprecher des Grünen Kreisverbands Hochsauerland ergänzt: „Wir freuen uns auf eine gemeinsame Aktion mit der Grünen Jugend. Es ist wichtig, dass sich junge Menschen politisch in die Gesellschaft einbringen, und genauso wichtig, dass sie ernst genommen werden.“

Vor Ort anwesend wird auch der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Karl Heinz Weigand, sein.

Die Aktion wird von 10.00 Uhr bis ca. 13.00 Uhr stattfinden.

Weitere Entwicklung im Bereich „Altes Krankenhaus“

Die weitere Entwicklung auf dem Grundstück des ehemaligen Krankenhauses in Olsberg stand in der Ratssitzung am 28.03.2019 zur Abstimmung. Die Vorlage der Verwaltung kann hier eingesehen werden.

Ratsmitglied Franz-Josef Weigand gab für die Fraktion dazu folgende Stellungnahme ab:

„Grundsätzlich kann unsere Fraktion der Vorlage zustimmen. Das die Stadt damit einen weiteren großen Schritt in Richtung Gesundheitsstandort mit den entsprechenden Konsequenzen macht ist von den Fraktionen des Rates ja so gewollt. Wir haben jedoch schon öfter darauf hingewiesen, dabei andere Handlungsfelder nicht zu vergessen. So könnte z.B. in dem Bereich nicht nur das Mehrgenerationen-Wohnen gefördert werden, sondern vielleicht Räumlichkeiten für die Jugendlichen der Stadt geschaffen werden. Was uns zu diesem Zeitpunkt der Planung jedoch völlig fehlt, ist mal wieder  der ökologische Aspekt. Bei der Ausweisung des Baugebietes sollten die Investoren dazu verpflichtet werden, ihre Konzepte an Nachhaltigkeits- und Klimaschutzkriterien   auszurichten. So ist die Bebauung dahingehend auszurichten, dass regenerative Energien wie z.B. die Photovoltaik genutzt werden. Es könnte sogar soweit gehen, dass dieses Quartier sich komplett autark versorgt und die Bebauung mit sogenannten „Passivhäusern“ erfolgt. Der Stadt Olsberg bietet sich hier die vielleicht einmalige Gelegenheit einen entsprechenden Bebauungsplan vorzulegen und etwas für ihre Klimabilanz zu tun. Viele Städte und Kommunen verfahren bei der Errichtung von Baugebieten mittlerweile nach diesen Richtlinien. Olsberg könnte hier einen Schritt in die richtige Richtung tun.“

Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Seenotrettung einstimmig angenommen

In der Ratssitzung am 28.03.2019 Stand aunser Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Seenotrettung auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde einstimmig von allen Fraktionen angenommen. Franktionsvorsitzender Karl Heinz Weigand gab dazu noch folgende ergänzende Stellungnahme ab:

„Zu unserem Antrag möchte ich noch ein paar Sätze sagen, die mir doch vor weiteren Diskussionen hier, am Herzen liegen:

Vorab würde ich es begrüßen, wenn es uns hier in Olsberg gelingen würde den Antrag, ohne die in einigen Nachbargemeinden geführten, teils unwürdigen Diskussionen, zu beraten. Ich habe die Hoffnung, dass es uns dann auch gelingt, einen für die hilfebedürftigen Menschen am Ende positiven Beschluss zu fassen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren.

Seit 2014 starben ca. 17.000 Menschen im Mittelmeer. Wir haben, so glaube ich, alle noch die ersten erschütternden Bilder von im Mittelmeer reihenweise ertrinkenden Menschen im Kopf und es gab einen Riesenaufschrei in großen Teilen der Bevölkerung, dass man diesen Menschen doch helfen müsse!

Grundsätzlich war und ist dies Aufgabe von staatlichen Organisationen. Die Grenzschutzorganisation FRONTEX hat jedoch genau dies nicht getan. Die Flucht über das Mittelmeer wurde gestoppt und die libysche Küstenwache wurde unterstützt, damit sie Menschen abfängt und interniert. Weder wird diesen Menschen Hilfe angeboten, noch werden ihnen auf libyschem Staatsgebiet Menschenrechte zugesichert!

Im Jahr 2015 traten erstmals private Seenotretter auf den Plan um die Lücke zu füllen, die offenbar von staatlichen Stellen nicht ausreichend geschlossen wird.

Im gleichen Zeitraum wurden nach und nach die Kapazitäten der libyschen Küstenwache erhöht, um die Meeresüberquerung zu behindern. Zusätzlich wurde den Nichtregierungsorganisationen (NGO) die Arbeit erschwert. Ihre Such- und Rettungsaktionen konnten nicht mehr wie gewohnt durchgeführt werden.

So rettete die „Aquarius“ von den Ärzten ohne Grenzen, die sicher nicht in dem Ruf stehen, gemeinsame Sache mit den Schlepperbanden zu machen, in den vergangenen Jahren ca. 80.000 Menschen.

Die Besatzung der Schiffe der NGO (momentan ist lediglich noch die „Alan Kurdi“ zu einem Einsatz im Mittelmeer ausgelaufen) rettet die Flüchtlinge und birgt die Leichen, und ist anschließend verpflichtet, sämtliche Flüchtlinge nach Europa zu bringen damit sie dann einem geregelten „Asylverfahren“ zugeführt werden.

Selbstverständlich sollte das Ziel sein, dass eine gerechte Verteilung in Europa stattfindet. Dies ist jedoch, wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat, mit den derzeitigen Verhandlungspartnern kaum möglich.

In der Vorlage, die seitens der Verwaltung zu unserem Antrag erarbeitet wurde, wird fast ausschließlich auf die evtl. auf die Stadt zukommenden zusätzlichen Belastungen verwiesen. Schade! Etwas mehr Empathie den Helfenden und Hilfesuchenden gegenüber, wäre in diesem Fall meiner Meinung nach hilfreicher gewesen.

Meine Damen und Herren: Es geht hier um Menschenleben und die können und dürfen wir nicht gegen Geld aufwiegen! Und diese Aussage gilt auch trotz der Ankündigung von Finanzminister Scholz, dass ggfls. die Mittel für die Flüchtlingshilfe gekürzt werden könnten!

Bei unserem Antrag geht es um humanitäre Hilfe für Menschen, die aus menschenunwürdigen Bedingungen fliehen. Menschen, die ihr Leben riskieren um die Zustände in ihrem Heimatland nicht mehr ertragen zu müssen. Migranten und Migrantinnen, die in Libyen misshandelt, gefoltert und vergewaltigt werden. Diese Menschen möchten den katastrophalen Bedingungen in ihren Heimatländern durch Flucht über das Mittelmeer entkommen.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die EU-Mission „Sophia“ im Mittelmeer vor der libyschen Küste vorerst nicht über den 31. März hinaus verlängert wird, kommt der „Seenotrettung“ der NGO noch mehr Bedeutung zu.

Meine Damen und Herren: Der Schutz von Menschenleben sollte über allen politischen Debatten und Rangeleien stehen.

Die Städte Düsseldorf, Köln, Bonn, Bremen, Berlin, Hamburg und mittlerweile noch viele mehr, haben sich auf den Weg gemacht und kraft ihres kommunalen Selbstbestimmungsrechts in eigenem Ermessen bestimmt, dass sie diese Aufgabe zusätzlich freiwillig wahrnehmen möchten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Selbstverständlich ist es wichtig, Fluchtursachen zu bekämpfen, aber die Menschen, die jetzt schon auf der Flucht sind, haben nichts davon, denn dies braucht Zeit!“

Aufnahme von Flüchtlingen aus der Seenotrettung in der Stadt Olsberg

Unsere Fraktion hat einen Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Seenotrettung in der Stadt Olsberg gestellt.

Wir fordern damit, dass Olsberg Städten wie Düsseldorf, Köln, Bonn, Bremen, Berlin, Hamburg, Bielefeld, Rostock und viele anderen folgt, die sich bereits in einem Schreiben an die Bundeskanzlerin bereit erklärt und Ratsbeschlüsse gefasst haben, einen solidarischen Beitrag zu leisten um Flüchtlinge aus der Seenotrettung aufzunehmen. Aber nicht nur Großstädte, sondern auch Städte im Umkreis wie Arnsberg, Brilon und Meschede unterstützen diese Aktion ebenso wie der Deutsche Städtetag.

Je mehr Städte in Deutschland diesen Akt der Humanität im Sinne des Grundrechts auf Asyl vollziehen, desto eher kann die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer abgewendet werden.

Mit erheblichen Anstrengungen seit dem Jahr 2015 und mit der wegen der gut gelungenen dezentralen Unterbringung durch die Stadtverwaltung Olsberg und der großen Unterstützung der ehrenamtlichen Helfenden und verschiedensten Institutionen wie Schulen, Kindergärten und Unternehmen, um hier nur einige zu nennen, ist es gelungen, den Geflüchteten eine neue, sicherere Heimat zu geben und in Olsberg zu integrieren.

Die Seenotrettung wird immer schwieriger. Immer wieder ertrinken Menschen, da Schiffe wie die Sea Watch aus Häfen nicht auslaufen oder diese anfahren dürfen. Von der Seenotrettung Sophia (EU), Lifeline, Iuventa, Aquarius und anderen, konnten viele Geflüchtete gerettet werden. Seit 2014 sind ca. 15.000 Flüchtlinge ertrunken!

Vielerorts beteiligen sich Menschen an der Aktion „Seebrücke“, wie auch zuletzt mit einer Aktion am Sorpesee. Sie zeigen Solidarität für die Seenotretter und für eine Flüchtlingspolitik, die sich für Menschen einsetzt, die vor politischer Verfolgung, Krieg und Vertreibung oder aus klimapolitischen Gründen und aus vielfältigen weiteren Beweggründen geflüchtet sind.

Der zuständige Ausschuss Ordnung und Soziales sowie der Rat der Stadt Olsberg werden aufgefordert, einen Beschluss zu fassen, Mittelmeerflüchtlinge aus der Seenotrettung aufzunehmen. Dieser Beschluss soll dann an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundesinnenminister Horst Seehofer sowie den Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet weiterzuleiten.

Der Antrag wird in der Sitzung des Ausschuss Ordnung und Soziales am Dienstag, 12.03.2019 ab 17.00 Uhr im Rathaus Olsberg beraten.

Vorschlag auf Einführung der gelben Tonne nicht angenommen

Mehrheitlich hat der Rat der Stadt Olsberg die Beibehaltung der gelben Säcke zur Abfallentsorgung beschlossen. Unsere Fraktion war für die Umstellung auf die gelbe Tonne, um zum einen die hygienischen Probleme der gelben Säcke zu umgehen und auch die Vermeidung von Müll durch ein bewusseteres Einkaufsverhalten der Bürgerinnen und Bürger zu forcieren. Die Fraktionen der CDU und mehrheitlich der SPD liessen sich jedoch von der Bürgerbefragung leiten, an der ca. 500 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olsberg teilgenommen haben und die mit einer knappen Mehrheit für die Beibehaltung der gelben Säcke gestimmt haben. So bleibt es auch weiterhin bei stürmischem Wetter bei Strassen und Plätzen die mit kaputten gelben Säcken und Plastikmüll „gepflastert“ sind.

Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2019

Den Haushaltsentwurf 2019 hat unsere Fraktion in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg abgelehnt. Aus unserer Sicht werden die Themen Klimaschutz und Integration nicht ausreichend berücksichtigt. Die gesamte Haushaltsrede gibt´s hier zum Download

Einsteiger*innen Treffen in Meschede

Zu einem Treffen für grüne Neueinstiger*innen lädt der Kreisverband HSK ein. Nähre Infos hier:

Einsteiger*innen Treffen

Aktuelles aus dem Hauptausschuss

In der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 21.11.2018 stand unser Antrag zum Verbot des Einsatzes von Glyphosat auf städtischen Flächen auf der Tagesordnung. Die Verwaltung der Stadt Olsberg hatte dazu eine Vorlage erarbeitet, die ihr unter diesem Link abrufen könnt: Vorlage Stadt Olsberg.  Unsere Stellungnahme zu dieser Vorlage gibt´s hier: Stellungnahme der Fraktion. Unser Antrag, die Angelegenheit im nächsten Jahr nach der Hinzuziehung eines Sachverständigen erneut im Ausschuss zu beraten, wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD abgelehnt. Somit wurde die Chance vertan, eine von derzeit 150 Kommunen zu werden, die für eine biologische Vielfalt eintreten. Weitere Infos dazu gibt es unter diesem Link https://www.kommbio.de/home/

Waldspaziergang 11 Jahre nach Kyrill

11 Jahre nach dem verheerenden Sturm Kyrill unternimmt unser Ortsverband am Sonntag, 29.07.2018 ab 11.00 Uhr einen Waldspaziergang im Gebiet „Am Mannstein“. Revierförster Toni Vollmer wird den Teilnehmern die sowohl Folgen des Sturms als auch die anschließenden Aufforstungsmaßnahmen erlöutern. Treffpunkt um 11.00 Uhr am Parkplatz der Gaststätte Plitt in Wulmeringhausen.

Mitgliederversammlung des Ortsverbandes

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung unseres Ortsverbandes im Gasthöf Schöttes in Wiemeringhausen könnte OV-Sprecher Stefan Schütte gleich vier Neumitglieder präsentieren. Der OV freut sich über den Zuwachs und sieht daran auch eine Bestätigung seiner geleisteten Arbeit und dem wieder wachsenden Interesse an grüner Politik auf kommunaler Ebene. Die Neumitglieder wurden einstimmig in den OV aufgenommen und erhielten ein kleines Begrüßungspräsent. Wir freuen uns auf die frischen Impulse.

Turnusmäßig stand auch die Wahl eines stellvertretenden OV-Sprechers auf der Tagesordnung. Dieses Amt übernimmt nun Uta Weigand von Peter Bergmann.

GRÜNE zu Besuch bei der Göddecke-Textilpflege GmbH

Mitglieder des Ortsverbandes Olsberg und des Kreisverbandes Hochsauerlandes von Bündnis90/DIE GRÜNEN besichtigten kürzlich das Familien-Textilpflegeunternehmen „Göddecke-Textilpflege“ in Olsberg. Für uns war es spannend zu sehen, wo die Wäsche zahlreicher Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen aus der Region, aber auch darüber hinaus, z.B. aus einem großen Klinikum in Leverkusen, professionell gereinigt wird. Betriebsleiter Oliver Göddecke führte die Besucher*innen durch die Räumlichkeiten. Er zeigte ihnen nicht nur die Meilensteine des Unternehmens von der Gründung bis heute auf, sondern erläuterte auch die Funktionsweisen der diversen Maschinentypen. Im Gespräch mit Herrn Göddecke konnten wir uns nicht nur über die betriebswirtschaftlichen Seiten des Unternehmens austauschen, sondern es kamen auch Themen des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit in einem solch energieintensiven Betrieb zur Sprache. Daneben gab es für uns auch die Gelegenheit, mit den Angestellten ins Gespräch zu kommen. Für uns war es eine sehr informative und interessante Veranstaltung, die die Wichtigkeit der heimischen mittelständischen Unternehmen in der Stadt Olsberg deutlich machte.

Link zur Unternehmenshomepage Göddecke: https://www.goeddecke-textilpflege.de/
Link zur Internetseite der GRÜNEN im HSK: http://www.gruene-hsk.de/

Weiterhin lebhafte Diskussionen um die Nutzung der Windenergie

Auch in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg stand das Thema „Windenergie“ wieder auf der Tagesordnung. Die Stellungnahme unserer Fraktion zur Neuaufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Windenergie“ zur Darstellung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen im Stadtgebiet Olsberg“ gibt´s hier zum Download.

Im Laufe der Diskussion stellten wir noch den Antrag, die Pufferzone um den Kneipp-Wanderweg bei den bisherigen 500 Metern zu belassen und nicht auf 600 Meter zu erhöhen. Dadurch sollte es möglich werden, die Fläche „Am Loh“ noch mit berücksichtigen zu können. Durch die Erhöhung der Pufferzone auf 600 Meter sinkt die Größe der Fläche auf 18,5 ha und fällt damit unter die Grenze von 20 ha. Wir befürchten, dass dadurch der sogenannte erforderliche „subtantielle Raum“ der der Windkraft zur Verfügung gestellt werden muss, nicht mehr gerichtsfest erreicht werden kann. Nach derzeitigem Planungsstand liegt die Stadt Olsberg nur noch bei lediglich 5,2% der Gemeindefläche.

 Zustimmung zum Haushaltsentwurf 2018

Dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 hat unsere Fraktion in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg trotz einiger Kritikpunkte zugestimmt. Die Haushaltsrede unseres Frakionsvorsitzenden Karl Heinz Weigand gibt´s hier zum Download: Haushaltsrede 2018

Aktuelles aus dem Rat

In der letzten Ratssitzung des Jahres 2017 ging es unter anderem um die Eröhung der Steuerhebesätze für die Grundsteuern. Unsere Fraktion hatte den Antrag gestellt, die Grundsteuer B nicht zu erhöhen. Den Wortlaut unserers Antrages findet ihr hier

Antrag zur Auskunft über den Einsatz von Glyphosat eingereicht

Nachdem der deutsche Landwirtschaftsminister Schmidt in der EU einem weiteren Einsatz des Pflanzenschutzmittels Glyphosat für weitere 5 Jahre zugestimmt hat, fordern  nun Auskunft von der Verwaltung, ob und in welchem Umfang Glyphosat, das im Verdacht steht krebserregend zu sein und auch für das massenhafte Verschwinden von Insekten mitverantwortlich gemacht wird, auf Flächen der Stadt Olsberg eingesetzt wird. Wir möchten auch Auskunft darüber haben, was die Verwaltung zur Reduzierung bzw. dem vollständigen Stopp des Einsatzes plant, sollte aktuell noch Glyphosat eingesetzt werden. Die Verwaltung wird aufgefordert, einen 10-Punkte-Plan einzuhalten, der u.a. den Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen verbietet, ebenso soll die Ausbringung von Klärschlamm und der Umbruch von Grün- zu Ackerland aus Umwelt- und Klimaschutzgründen nicht mehr gestattet werden. Der ausführliche Antrag sowie der 10-Punkte-Plan gibt es hier zum Download:

• Anschreiben
• Antrag
• 10-Punkte-Plan

Aktuelles aus der Ratsarbeit

In der Ratssitzung vom 09.11.2017 wurde unter anderem auch über die Senkung der Gebührenausgleichsrücklage für den Winterdienst diskutiert. Warum unsere Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht zugestimmt hat, sondern eine höhere Senkung forderte, könnt ihr hier nachlesen: Gebührenausgleichsrücklage Winterdienst

Unsere Bundestagskandidatin Annika Neumeister im WDR-Kandidatencheck

Veranstaltung zum Thema Elektromobilität am 03.09.2017

Am 03.09.2017 ab 12.00 Uhr informieren wir auf dem Parkplatz vor der Firma „SIT“, Ruhrstrasse 13 in Olsberg, zum Thema Elektromobilität. Neben unserer Bundestagskandidatin Annika Neumeister wird auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Arndt Klocke, vor Ort sein. Praktische Erfahrungen mit der Elektromobilität können die Besucher bei Probefahrten mit dem meistverkauften Elektroauto der Welt, einem Nissan Leaf, sowie dem Elektrotransporter Nissan NV 200, machen. Fachkundige Experten zu diesen Fahrzeugen stehen für Fragen rund um die Fahrzeuge sowie das Thema Elektromobilität zur Verfügung. Elektromobilität besteht jedoch nicht nur aus dem Autoverkehr, sondern feiert mit den E-Bikes bereits grosse Erfolge, gerade auch hier im Sauerland. Daher stehen auch zwei E-Bikes für Probefahrten zur Verfügung. Für das leibliche Wohl ist mit dem grünen Imbisswagen, der von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr vor Ort sein wird, gesorgt.

Termine zur Bundestagswahl 2017

02.08.2017 Podiumsdiskussion IG Bergbau, Chemie, Energie in Brilon  mit Annika Neumeister

15.08.2017 Podiumsdiskussion IG Bergbau, Chemie, Enerigie in Marsberg mit Annika Neumeister

24.08.2017 Netzwerktreffen für Frauen in der Kreisgeschäftstelle Meschede

Zu Gast ist die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws, die in der Bundesfraktion sowohl Sprecherin für Frauenpolitik als auch für Kulturpolitik ist. In lockerer Runde soll hier über die Entwicklungen in der Frauenpolitik und Herausforderungen, die sich bei der Arbeit für Frauen ergeben (z.B. bei der Unterstützung von geflüchteten Frauen) gesprochen, ausgetauscht und neue Kontakte geknüpft werden. Die Gruppen, die wir eingeladen haben, kommen aus diversen Bereichen der Frauenarbeit, u.a. wird die Frauenberatungsstelle Meschede, aber auch Vertreterinnen des Vereins „Lesbisch im Sauerland e.V.“ anwesend sein. Gerne dürft ihr auch weitere Frauen, die sich in der Frauenarbeit engagieren, mitbringen.

24.08.2017 IMW Forum in Meschede mit Annika Neumeister

30.08.2017 Podiumsdiskussion Jugendparlament Brilon um 18.00 Uhr mit Annika Neumeister

30.08.2017 Fachgespräch mit Britta Hasselmann Flüchtlingsberatung – Weitere Infos hier

15.09.2017 Faires Frühstück – Weitere Infos hier

Infostand zur Landtagswahl

Am Sonntag, 30.05.2017 ab 14.00 Uhr informiert der Ortsverband Olsberg alle Interessierten über die aktuellen kommunalen, landes- und bundespolitischen Themen und Positionen der Grünen. Für die Bürgerinnen und Bürger werden neben Vertretern des Ortsverbandes auch der Kandidat zur Landtagswahl, Oliver Misselke, sowie die Kandidatin zur Bundestagswahl, Annika Neumeister, für Fragen und Informationen zur Verfügung stehen. Unterstützt werden sie von Jan Ovelgönne, dem Sprecher der Grünen Arnsberg.

Der Informationsstand befindet sich auf dem Kirmesgelände und bietet damit die ideale Gelegenheit sich neben dem Kirmesvergnügen kurz vor der Landtagswahl aktuelle Informationen zu holen.

Wechsel an der Spitze des Ortsverbandes

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der Olsberger Grünen wurde ein neuer Vorstand gewählt. Für Sebastian Rabe, der sich aus beruflichen Gründen nicht mehr zur wahl stellte, wurde Dieter Ludwig aus Wiemeringhausen zum Kassierer gewählt, für weitere zwei Jahre wurde Franz-Josef Weigand als Schriftführer in seinem Amt bestätigt.
Einen Wechsel gibt es an der Spitze des Ortsverbandes. Nach 15 Jahren als Sprecher stellte sich Karl Heinz Weigand nicht mehr zur Wahl. Sein Nachfolger ist nun Stefan Schütte aus Olsberg. Stefan Schütte ist verheiratet, Vater von 4 Kindern und arbeitet als „Leiter Online-Medien“ in einem mittelständischen Verlagshaus. Seine Hauptaufgabe für die Olsberger Grünen sieht er darin, die erfolgreiche Arbeit des Ortsverbandes weiter fortzusetzen und sich besonders um die Nachwuchsarbeit zu kümmern, denn grüne Themen und grüne Politik brauchen auch in Zukunft eine starke Stimme.

Die Fotos zeigen den alten und neuen Sprecher des Ortsverbandes Karl Heinz Weigand und Stefan Schütte, den neuen Vorstand Dieter Ludwig, Stefan Schütte und Franz-Josef Weigand (v.l.n.r.) sowie Karl Heinz Weigand und den ausgeschiedenen Kassierer Sebastian Rabe.

Einladung zur öffentlichen Mitgliederversammlung

Am Samstag, 22.04.2017 um 12.00 Uhr findet die diesjährige Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Olsberg im Landgasthof Schöttes in Wiemeringhausen statt. Da wir diese Mitgliederversammlungen grundsätzlich öffentlich abhalten, sind auch Nicht-Mitglieder, die Interesse an grüner Politik haben, herzlich willkommen.

Neben den üblichen Berichten des Vorstandes zum vergangenen Jahr stehen auch diverse Neuwahlen auf der Tagesordnung, u.a. die Wahl des Sprechers des Ortsverbandes.

Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2017

In der Sitzung des Rates vom 16.02.2017 wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 beraten. Bei einer Gegenstimme wurde der Haushaltsentwurf von den Mitgliedern des Rates verabschiedet.

Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden findet ihr hier: Haushaltsrede 2017

Informationen aus der Ratssitzung vom 15.12.2016

In der letzten Ratssitzung des Jahres stand für die Miglieder des Rates nochmal ein umfangreiches Programm auf der Tagesordnung. So ging es unter anderem um Ausschüttungen des Abwasserwerks in den Stadthaushalt. Unsere Fraktion stimmte dem Punkt 1 des Beschlussvorschlags, eine einmalige Ausschüttung zum 31.03.2017 in Höhe von 250.000,– Euro zu. Bei Punkt 2 der Beschlussvorlage, ob das Abwasserwerkwerk ab 2018 jährliche Ausschüttungen in Höhe von 100.000,– Euro oder 150.000,– Euro leisten solle, plädierten wir für eine Ausschüttung von 100.000,– Euro, die Mehrheit des Rates votierte jedoch für die Variante mit 150.000,– Euro. Hoffen wir, dass das Abwasserwerk auch in den nächsten Jahren Gewinne erwirtschaften kann, die diese Ausschüttungen ermöglichen.

In einem weiteren Punkt der Tagesordnung ging es um die Änderung der Gestaltungsvorschriften für den Bebauungsplan „Am Böhl“ in Wiemeringhausen. Neben der zukünftigen Zulassung von Dachgauben, sollte gleichzeitig das Verbot von Pultdächern beschlossen werden, da diese in der sogenannten Mustergestaltungssatzung nicht zugelassen sind. Schon vorhandenen Pultdächer sollten jedoch Bestandsschutz geniessen. Aufgrund der auch im privaten Bereich immer grösser werdenen Bedeutung der regenerativen Energien z.B. durch Photovoltaik-oder Solaranlagen, ist das Nichtzulassen von Pultdächern, die sehr gute Möglichkeiten zur Nutzung dieser Anlagen bieten, nicht nachzuvollziehen. Durch die Hanglage der im Bebauungsplan liegenden Grundstücke würden sich Pultdächer auch gut ins Landschaftsbild einfügen. Unsere Fraktion hat entsprechend argumentiert und gegen dies Beschlussvorlage gestimmt. Mit der Mehrheit der CDU-Fraktion wurde die Vorlage der Verwaltung jedoch beschlossen und damit sind Pultdächer zukünftig in diesem Gebiet nicht mehr zulässig.

Politische Bildungsfahrt nach Berlin

An einer politischen Bildungsfahrt nach Berlin nahmen im September Mitglieder aus Fraktion und Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg teil.

Neben einer Führung durch die Gedenkstätte Hohenschönhausen standen ein Besuch im Ministerium für Bildung und Forschung, ein Besuch des Reichstags und der Landesvertretung von NRW auf dem Programm. Zum Abschluss der Fahrt fand noch ein Gespräch und Informationsaustausch mit Markus Kurth, Bundestagsabgeordneter aus Dortmund, statt.

Das Foto zeigt die Teilnehmer mit Markus Kurth, MdB, auf den Stufen des Paul-Loebe-Haus.

 Windkraft erneut Thema im Stadtrat

Das Thema Windenergie beschäftigte den Rat der Stadt Olsberg auch in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am 07.07.2016. Unsere Fraktion hätte bekanntlich die Genehmigung der Anträge auf Errichtung von Windkraftanlagen im Gebiet Antfeld unterstützt, die Entscheidung der Mehrheit im Stadtrat war jedoch, das sogenannte gemeindliche Einvernehemen dazu nicht zu erteilen. Selbstverständlich werden wir uns damit der weiteren Diskussion zur Festlegung der sogenannten harten und weichen Tabukriterien bei der Aufstellung eines Vorentwurfs zum Teilflächennutzungsplan nicht verschliessen und unsere Argumente einbringen.

Die in der letzten Beratung vorgelegten Empfehlungen zu den Abstandsflächen von 500 Metern zum Gewerbegebiet bei Antfeld/Altenbüren und zum Olsberger Kneippweg sehen wir jedoch kritisch. Gerade beim Gewerbegebiet stellt sich die Frage, ob es dort in den nächsten Jahren überhaupt zu einer Nutzung kommen wird. Durch den geplanten Abstand von 500 Metern könnte dem Windpark Antfeld der Verlust von 2 geplanten Anlagen drohen, was in Zusammenhang mit der ab 2017 gekippten festen Einspeisevergütung die Wirtschaftlichkeit des gesamten Parks in Frage stellen kann. Die Möglichkeit, dass ansonsten die „Grossen der Windenergieinsdustrie“ kommen und mehr und höhere Anlagen bauen als bisher geplant, kann dann auch nicht mehr ausgeschlossen werden.

Die Stadt Olsberg wird nun mit einer Fläche von 8,8% des Stadtgebietes in die weiteren Planungen gehen, so der Beschluss des Stadtrates, der in geheimer Abstimmung mit 16 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen getroffen wurde.

Stellungnahme unseres Ortsverbandes zum Bundesverkehrswegeplan

Die geplante Umgehungsstraße ist u. E. nach nicht erforderlich. Die noch intake Umwelt würde hierdurch zerstört. Flora und Fauna würden unwiderbringlich zerstört werden. Der Bahnverkehr sollte vielmehr weiter ausgebaut werden um die Touristen nach Winterberg zu befördern. Dies würde die umliegenden Ortschaften wie Assinghausen, Wiemeringhausen und Niedersfeld erheblich entlasten!
Sollte die B7n tatsächlich gebaut werden, würde diese eine spürbare Entlastung von Schwerlastverkehr auch für die jetzige B 480 Richtung Winterberg bedeuten!
Wir lehnen die weiteren Planungen für eine Ortsumgehung „Wiemeringhausen und „Niedersfeld“ grundsätzlich ab!

Ein paar Bilder von der Verlegung der Stolpersteine in Olsberg und Bigge findet ihr in unserer Galerie.

Aktuelles aus der Ratssitzung vom 17.03.2016

Der Vorlage zum städtebaulichen Handlungskonzept hat unsere Fraktion zugestimmt. Franz-Josef Weigand wies in seiner Stellungnahme darauf hin, das bereits im derzeitigen Stadium der Planung der oberen Sachsenecke (Grundstück des ehemaligen Krankenhauses) der vorliegenden Entwurf Nr. 2 von unserer Fraktion favorisiert wird, da hier der Schwerpunkt auf die Errichtung von Wohnformen zum Mehrgenerationen-Wohnen gelegt wird und nicht auf die Errichtung von Einfamilienhäusern, da hier der Bedarf mit noch vorhanden Grundstücken gedeckt werden kann. Er gab auch zu bedenken, das eventuell in Zukunft noch Bedarf für die Errichtung eine Seniorenheimes besteht, wenn ab 2018 die Heime eine 80%-Einzelzimmerquote erfüllen müssen.

Ebenso sollte die Entwicklung mit privaten Investoren erfolgen. Aus den bisherigen Planungen sollten noch keine konkreten Maßnahmen werden, sondern mit den politischen Gremien besprochen werden, bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden.

Keine weitere Zurückstellung des Antrages der Fa. Weidbusch zur Errichtung von Windkraftanlagen in Antfeld

Dem Antrag der CDU, die Errichtung von Windkraftanlagen in Antfeld durch die Fa. Weidbusch für ein Jahr zurück zu stellen, hat unsere Fraktion nicht zugestimmt. Unsere Fraktion plädiert dafür, diesem Projekt die Genehmigung zu erteilen. Aus unserer Sicht handelt es sich hierbei um ein Gebiet mit geringem Konfliktpotenzial und einer relativ grossen Akzeptanz in der Olsberger Bevölkerung. Eine Zurückstellung macht nicht nur die Wirtschaftlichkeit des Projektes äusserst ungewiss, sondern wird voraussichtlich auch dafür sorgen, dass nicht mehr die örtlichen Akteure zum Zuge kommen, sondern die „Großen“ der Branche hier einsteigen könnten. Damit wäre eine Wertschöpfung für Olsberg nicht mehr gegeben. Es wäre ein weiteres verlorenes Jahr in Sachen Energiewende und möglicher CO2-Einsparungen.

Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2016

Dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2016 für die Stadt Olsberg hat unsere Fraktion in der Ratssitzung vom 18.02.2016 nicht zugestimmt. Die Begründung dafür ist in der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Weigand nachzulesen, die es hier zum Download gibt.

Aus für den Nachtbus

Die Nachbuslinie N2 zwischen Brilon und Winterberg wird mit dem nächsten Fahrplanwechsel eingestellt. Nach dem Ausstieg der Stadt Winterberg aus der Finanzierung der Nachtbuslinie N2 sehen sich auch die anderen beteiligten Kommunen nicht mehr in der Lage, ihren Anteil zu leisten, der sich dadurch erhöhen würde. Dazu hier unsere Stellungnahme.

Vorerst keine Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Olsberg

Dem Antrag unserer Fraktion auf Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Stadt Olsberg wurde vorerst nicht stattgegeben. Vielmerh beschloss der Rat in seiner Sitzung am 10.12.2015, die Erfahrungen, die in anderen Kommunen zur Zeit mit dieser Karte gemacht werden und dann durch die Landesregierung ausgewertet wird, abzuwarten und dann neu zu entscheiden. Den Wortlaut unseres Antrages findet ihr hier.

Unsere Stellungnahme zum Antrag der Forstinteressenten Antfeld zur Errichtung von Windkraftanlagen aus der Ratssitzung vom 29.10.2015 findet ihr hier zum Download

Einige Impressionen von der Verlegung der ersten Stolpersteine in Assinghausen und Bigge

Ausstellungseröffnung „Jüdisches Leben im früheren Amt Bigge“ im Rathaus

Am Mittwoch, 24.06.2015 wurde im Rathaus Olsberg im Rahmen der Aktion Stolpersteine die Ausstellung „Jüdisches Leben im früheren Amt Bigge“ eröffnet. Eingeladen hierzu war auch der heute 87-jährige Fred Stern, der in Bigge geboren wurde und einen Teil seiner Kindheit hier verbrachte, bevor er vor dem Nazi-Regime mit seiner Familie flüchten musste. Der Ausstellungseröffnung wird im August die Verlegung der „Stolpersteine“ in Bigge und Assinghausen folgen. Initiert wurde die Aktion „Stolpersteine“ durch einen Antrag unserer Fraktion im Rat der Stadt Olsberg. Unser Dank gilt dem Heimatbund, dem Arbeitskreis Stolpersteine, der Stadtverwaltung sowie der Klasse 6d der Sekundarschule Olsberg die dieses Projekt unterstützt und mitgestaltet haben. Die Rede zur Ausstellungseröffnung von Uta Weigand gibt es hier zum download.

Antrag für eine einfachere Krankenversorung für Flüchtlinge und Asylsuchende

In der Sitzung des Rates der Stadt Olsberg vom 12.05.2015 stellte unsere Fraktion einen Antrag für eine verbesserte und einfachere Krankenversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende nach dem „Bremer Modell“. Den Wortlaut des Antrages findet ihr unter diesem Link.

Mitgliederversammlung

Die diesjährige Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Olsberg findet am Donnerstag, 09.04.2015 um 19.30 Uhr im Gasthof Canisius (Schiffchen) in Bigge statt. Alle Mitglieder, aber auch an grüner Politik interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich eingeladen.

Fraktion stellt Antrag auf freien W-LAN-Zugang im Stadtgebiet Olsberg

Unsere Fraktion hat die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten eines freien W-LAN-Zugangs für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Gäste der Stadt Olsberg zu prüfen. Den Antrag gibt es hier zum Download

Zustimmung zum Haushaltsplan 2015

In der Ratssitzung am 19.02.2015 stand u.a. auch die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2015 auf der Tagesordnung. Neben den Fraktionen von CDU und SPD hat auch unsere Fraktion dem Haushaltsplan zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte jedoch mit dem Auftrag an die Verwaltung, die Kosten für den geplanten Generationenplatz zu senken und abzuklären, ob die bereits bewilligten Fördermittel für dieses Projekt evtl. für andere Maßnahmen im Rahmen des integrieten Handlungskonzepts genutzt werden können. Die Haushaltsrede unserer Fraktion gibt es hier zum Download.

Stolpersteine bald auch in Olsberg

Das duch einen Antrag unserer Fraktion angeregte und unter Federführung des Heimatbundes Olsberg initierte Projekt „Stolpersteine in Olsberg“ geht in die entscheidende Phase. Ab Juni diesen Jahres sollen insgesamt 52 Stolpersteine in Olsberg und Assinghausen verlegt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 7.000,– Euro, die durch Spenden finanziert werden müssen. Es werden aber nicht nur die Stolpersteine als sichtbare Zeichen der Schicksale jüdischer Mitbürger verlegt, sonder eine Ausstellung und ein Weg der Erinnerung werden die Aktion begleiten. Fraktion und Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen Olsberg bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Vereine und sonstige Institutionen diese Projekt zu unterstützen. Jeder Spendenbeitrag hift bei der Verwirklichung des Projekt.

Gespendet werden kann auf folgendes Konto:

Sparkasse Hochsauerland

IBAN: DE51 4165 1770 0005 0019 38

BIC: WELADED1HSL

Weitere Informationen zum Projekt gibt es unter www.stolpersteine.eu

Windkraftnutzung in Olsberg

In der Ratssitzung am 17.12.2014 wurde über die Stellungnahme der Stadt zum Regionalplan „Sachlicher Teilplan Energie“ beraten. Nach einer intensiven, aber jederzeit sachlichen Debatte hat auch unsere Fraktion dieser Stellungnahme zugestimmt. Nachdem die von CDU und SPD geforderte komplette Streichung des Gebietes „Scheltenberg“ entschärft wurde, konnten wir uns der gemeinsamen Stellungnahme anschliessen. Unsere Position dazu gibt es hier zum Download.

Karl Heinz Weigand weiter Fraktionssprecher

Unsere dreiköpfige Fraktion im Stadtrat wird weiterhin von Karl Heinz Weigand als Fraktionssprecher geführt. Diese Entscheidung wurde in der letzten Sitzung der Fraktion vor der Sommerpause getroffen. Damit bleibt dieses wichtige Amt auch in der aktuellen Wahlperiode in bewährten Händen. Als stellvertretender Fraktionssprecher wurde Franz-Josef Weigand gewählt, der dieses Amt damit erstmals bekleidet. Komplettiert wird die Fraktion von Roswitha Böhm.

Besetzung der Ausschüsse und Kommissionen erfolgt

In der konstituierenden Ratssitzung am 12.06.2014 entschied der Rat der Stadt Olsberg über die Zusammensetzung der Ausschüsse, Beiräte und Kommissionen. Wer von Bündnis 90/Die Grünen in welchem Ausschuss vertreten ist, könnt ihr hier oder unter dem Menüpunkt „Rat und Ausschuss“ sehen.

Bestes grünes Ergebnis im Jubiläumsjahr

Mit 10,21 % der Stimmen konnten wir im Jubiläumsjahr unseres 25-jährigen Bestehens unser bisher bestes Wahlergebnis bei einer Kommunalwahl erzielen. Dafür ein riesengrosses DANKE SCHÖN an alle Wählerinnen und Wähler. Diese Ergebnis wird uns Ansporn und Auftrag sein, die Arbeit im Rat der Stadt Olsberg mit mindestens dem gleichen Engagement und der gleichen Freude wie bisher fortzuführen. Wir werden die Politik der Mehrheitspartei weiter kritisch begleiten und wenn nötig auch gerne wieder unbequem sein, uns gleichzeitig aber auch konstruktiv und in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien für das Wohl der Stadt sowie der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.  Als einzige Partei konnten wir, trotz einer geringeren Wahlbeteilung als bei der Kommunalwahl 2009 die Stimmenanzahl erhöhen (+38) und damit unsere 3 Mandate verteidigen. Das beste Ergebnis konnten wir in Wiemeringhausen erzielen, wo wir 27,55 % der Stimmen holen konnten. Auch in eingen anderen Wahlbezirken gab es herausragende Ergebnisse, wie z.B. in Brunskappel mit 20,61% oder in Assinghausen mit 15,68 %. Unser Dank gilt auch allen, die für eine Kandidatur zur Verfügung standen und uns im Wahlkampf unterstützt haben!

Zu kompletten Übersicht des Wahlergebnisses kommt ihr hier

Grüne feiern mit Freunden und Gästen Jubiläum

Mit einer gelungen Jubiläumsfeier hat der Ortsverein Olsberg am Samstag, 17.05.2014 sein 25-jähriges Jubiläum gefeiert. In ihren Gastreden würdigten die Vertreter der Stadtverbände von CDU und SPD sowie Bürgermeister Wolfgang Fischer die Arbeit der Grünen in der Stadt Olsberg sowie im Rat der Stadt in den letzten 25 Jahren. Wenn es auch politische Unterschiede gab und geben wird, sei die Zusammenarbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt immer sachlich und fair gewesen. Durch die politische Arbeit der Grünen seien auch viele Themen in den anderen Parteien angekommen, wie die Stadtverbandsvorsitzende der CDU, Hiltrud Schmidt, feststellte, was die Grünen aber auch in Zukunft keinesfalls überflüssig machen werde. Dagmar Hanses, Landtagsabgeordnete der Grünen in Düsseldorf, dankte dem Ortsverband ebenfalls und stellte die nicht immer einfache, aber dafür umso wichtigere Arbeit der Grünen im schwarzen Sauerland dar. Mit einer launigen Rede des Mitbegründers unseres Ortsverbandes, Peter Bergmann der die letzten 25 Jahre des Ortsverbandes Revue passieren lies sowie einer stimmungsvollen Trommeleinlage der Gruppe „SAMBASTIC“ ging die Veranstaltung dann in den geselligen Teil über.

Eine kleine Bildergalerie findet ihr hier

25 Jahre „Grün“ in Olsberg

Vor nunmehr 25 Jahren kamen einige politisch interessierte Olsberger auf die Idee, sich in die kommunale Politik einzumischen. Unzufrieden mit den eigenen Gestaltungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten in iher Heimatstadt und den politischen Verhaältnissen, aber gleichzeitig voller Ideen und Tatendrang, beschlossen sie, einen Ortsverband der „Grünen“ zu gründen. Es dauerte auch nicht lange, bis sie es ins Rathaus Olsberg geschafft hatten, wo sie in der aktuellen Legislaturperiode mit 3 Ratsmitgliedern vertreten sind.

So ein Jubiläum will natürlich entsprechend gefeiert werden. Daher findet am Samstat, 17.05.2014 ab 14.00 Uhr ein Geburtstagsfest im „Giersker Treff“ in Olsberg statt. Bei einem bunten Programm mit Musik, Comedy und viel „Revival-Stimmung“ sind alte und neue Weggefährten, Freunde, Bekannte, Unterstützer und Sympathisanten sowie Olsberger Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen an diesem Ereignis teilzunehmen. Für das leibliche Wohl wird selbstverständlich gesorgt sein.

Infos zur Kommunalwahl 2014 sind online

Unter dem Menüpunkt „Kommunalwahl 2014“ findet ihr ab sofort alle aktuellen Informationen zur Wahl. Kandidatinnen und Kandidaten, unser Wahlprogramm, der Wahlflyer und Veranstaltungshinweise sind hier verfügbar.

Erfolgreiche Unterschriftensammlung gegen den Anbau von Gen-Mais

Mehr als 80 Unterschriften konnten wir bei unserer Aktion gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Maissorten sammeln. Diese Unterschriften werden gemeinsam mit vielen weiteren Unterschriftenlisten an Bundeskanzlerein Angela Merkel überreicht, damit auch die Bundesregierung endlich einsieht, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung keinen gentechnisch veränderten Mais auf Feldern und Tellern möchte. Wer sich noch an der Unterschriftenaktion beteiligen möchte, findet weitere Infos unter http://www.bantam-mais.de/

Aktionstag GENug am kommenden Freitag

„Wir wollen keine Gentechnik auf dem Teller oder auf dem Acker.“

Mit unserer Aktion am Freitag (11.4.2014) um 17.00 Uhr am Einkaufszentrum HIT/ALDI in Olsberg wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die Gentechnikfreiheit in Deutschland auf dem Spiel steht. Die Bundesregierung hat ein Nein gegen die Gen-Mais-Sorte Pioneer 1507 im EU-Ministerrat verhindert. Somit steht dieser Gen-Mais nun vor der Zulassung durch die EU-Kommission und könnte dann ggf. schon im nächsten Jahr auch bei uns angebaut werden.

„Der Genmais 1507 ist um einiges giftiger als sein Vorgänger MON810, der wegen seiner ökologischen Risiken in Deutschland verboten ist“, erklärt Karl Heinz Weigand, Fraktionssprecher der Grünen in Olsberg. „Er selbst produziert ein Insektengift und verträgt es sogar, wenn man ihn mit dem gefährlichen Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat behandelt. Wie gefährlich diese Gen-Mais-Sorte tatsächlich für Mensch und Umwelt – also auch für Schmetterlinge, Wasserorganismen und Lebewesen im Boden – ist, wurde bisher noch nicht gründlich erforscht. Die Bundesregierung hat eine Gefährdung durch ihr faktisches Ja im EU-Ministerrat billigend in Kauf genommen. Sie ignoriert, dass die meisten Menschen keine Gentechnik auf dem Acker oder ihrem Teller wollen. Neusten Umfragen zufolge sind dies fast 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD ist vor dem Lobby-Gen von Kanzlerin Merkel komplett eingebrochen. Während SPD-Chef und Vizekanzler Gabriel den Gen-Mais noch wenige Tage vor der Entscheidung in Brüssel lautstark ablehnte und die SPD ihre Ablehnung auf ihrem Bundesparteitag im Januar bekräftigte, winkte sie nun das faktische Ja in Brüssel mit durch.

Das zeigt uns: Wenn wir weiterhin eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Ernährung wollen, müssen wir selbst aktiv werden. Deshalb beteiligen wir uns am GRÜNEN Aktionstag GENug und säen Bantam-Mais aus. An dieser Aktion kann sich jede und jeder beteiligen: Denn es reicht, nur eine Pflanze zu züchten, z.B. auf dem Acker, im Garten oder auf dem eigenen Balkon. Dadurch hat man automatisch das Recht auf Schutz der eigenen Pflanze, und in der näheren Umgebung darf kein Gen-Mais angepflanzt werden. Wo Bantam steht, wächst keine Gentechnik. So können wir selbst Fakten schaffen und der Bundesregierung Paroli bieten.

Zudem bauen wir darauf, dass sich im Bundesrat am Freitag die Anträge u.a. der nordrhein-westfälischen Landesregierung durchsetzen, die eine

Ausstiegsregel für die Bundesländer fordern.“

Klarstellung zum Leserbrief von Karl-Josef Wiegelmann aus der Westfalenpost vom 04.04.2014

„Keine weiteren Kosten verursachen“

Die Fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“  hat zur letzten Ratssitzung einen Antrag über aktuelle Informationen zum derzeitigen Sachstand zur Windkraftplanung in Olsberg gestellt hat.

Selbstverständlich gilt nach wie vor die Beschlusslage vom 17. Oktober 2013, die fast einstimmig von „allen Ratsfraktionen“ getroffen wurde. Demnach sind die Kosten für den Vorentwurf der Änderung des Teilflächennutzungsplanes Windenergie von den Projektentwicklern zu tragen.

Der Vorschlag, die Kosten in Höhe von 63.000 € auf Grund mehrerer nicht unterzeichneter Verträge  seitens der Stadt Olsberg zu finanzieren, kommt nicht aus den Reihen unserer Fraktion, sondern wurde als Alternativvorschlag seitens der Verwaltung in die Diskussion eingebracht, falls nicht alle Antragsteller den Vertrag unterzeichnen sollten.

Wir von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben die Debatte angestoßen, um einen aktuellen Verfahrensstand zu erhalten.

Wir halten es für unsere Pflicht, den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, aber auch den Projektentwicklern gegenüber, die Planungen zur Windenergie so transparent wie eben möglich zu machen. Transparenz und Mitwirkungsrechte, das ist doch das, was von unseren Bürgerinnen und Bürgern gefordert wird. Uns dies hier indirekt zum Vorwurf zu machen, lässt sich kaum mehr nachvollziehen.

Selbstverständlich gibt es viele ungeklärte Fragen zu den erneuerbaren Energien. Ich würde mir wünschen, dass diese bereits gelöst und geklärt wären. Keine Lösung stellt jedoch die „Renaissance der Braunkohlekraftwerke“ oder aber eine „Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke“ dar, wie dies bereits seitens einiger Unbelehrbarer offen gefordert wird. Wir müssen uns endlich auf den Weg machen und dürfen keine weitere Zeit verlieren. Ansonsten können die angestrebten Klimaschutzziele und die Abschaltung der Atommeiler im Jahr 2022 nicht erreicht bzw. umgesetzt werden.

Uns von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Borniertheit zu unterstellen, selbst jedoch die Ursachen des Klimawandels in Frage zu stellen, das zeugt doch von einem großen Mangel an Selbsteinschätzung.

Der Leserbrief suggeriert, dass der Stadtrat bei Einzelanträgen der Projektierer nach BImSchG noch große Entscheidungsbefugnisse hat. Der Ermessensspielraum für jedes einzelne Ratsmitglied ist hierbei jedoch äußerst gering.

Wir von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern den Ausbau regenerativer Energien in der Stadt Olsberg. Hierzu gehört unserer Meinung nach auch der Bau von Windkraftanlagen mit „Augenmaß“, wie wir immer wieder betont haben. Dies sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig.

Favorisiert werden hierbei von  uns Bürgerwindparks, die dafür sorgen, dass das erwirtschaftete Geld aus der Erzeugung regenerativer Energien auch in der Region bleibt und allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Olsberg zu Gute kommt und nicht nur den Projektierern und Anlagenbauern.

Antrag zum aktuellen Stand der Windkraftnutzung in Olsberg

Zur letzten Ratssitzung am 27.03.2014 wurde von unserer Fraktion ein Antrag zur Auskunft über den aktuellen Stand der Windkraftnutzung in der Stadt Olsberg gestellt. Den Antrag könnt ihr euch hier ansehen. Seitens der Stadtverwaltung liegt allen Investoren ein sogenannter „städtebaulicher Vertrag“ vor, der von eingen Investoren auch bereits unterschrieben wurde, andere haben ihn bisher nicht unterschrieben und es gibt Investoren, die den Vertrag in der vorliegenden Form nicht unterschreiben möchten. Ziel von Politik und Verwaltung ist es weiterhin, der Windkraft in den ausgwiesenen Vorrangzonen Raum zu geben und eine unkontrollierte Bebauung mit Windkraftanlagen durch Bauanträge der Investoren zu verhindern.

Landesentwicklungsplan

Ein breit diskutiertes Thema sowohl in den Medien, aber auch in den Verwaltungen und Stadträten des Sauerlandes ist zur Zeit der Entwurf des Landesentwicklungsplans, der von der Landesregierung vorgestellt wurde. Auch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Olsberg hat hierzu eine Stellungnahme an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt. Hier könnt ihr unsere Stellungnahme einsehen. Auf einige Punkte, wie z.B. die Eigenentwicklung untergeordneter Ortsteile sind wir dabei nicht mehr extra eingegangen, da wir hier mit der von der Stadt Olsberg und auch dem HSK eingereichten Stellungnahme übereinstimmen.

KandidatInnen für die Kommunalwahl 2014 wurden benannt

Olsberg braucht starke Grüne! Auf unserer Nominierungsversammlung am 29.01.2014 haben wir die KandidatInnen für die Kommunalwahl 2014 gewählt. Wie bereits bei der letzten Kommunalwahl 2009 konnten erneut alle Wahlbezirke besetzt werden, so dass im gesamten Stadtgebiet KandidatInnen von Bündnis 90/Die Grünen gewählt werden können. Das Foto zeigt einige der KandidatInnen (v.r.n.l. Karl Heinz Weigand, Klemens Balkenhol, Franz-Josef Weigand, Roswitha Böhm, Stefan Schütte, Dieter Becker). Die komplette Liste der Besetzung der einzelnen Wahlbezirke gibt es hier.

Für die Reserveliste wurden gewählt:

Platz 1 Karl Heinz Weigand

Platz 2 Roswitha Böhm

Platz 3 Franz-Josef Weigand

Platz 4 Peter Bergmann

Platz 5 Albert Ridder

Platz 6 Stefan Schütte

Platz 7 Dieter Becker

Platz 8 Dieter Ludwig

Platz 9 Claudia Weigand

Platz 10 Klemens Balkenhol

Haushalt 2014

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg stand die Verabschiedung des Haushaltsplans 2014 auf der Tagesordnung. Unsere Fraktion hat diesem Haushaltsentwurf nicht zugestimmt. Die Ablehnung erfolgte jedoch nicht, wie in der Presse zu lesen war, weil wir generell gegen die Errichtung des Kunstrasenplatzes in Bruchhausen sind. Wir sind jedoch der Meinung, wenn die Stadt Olsberg einen Zuschuss von 300.000,– Euro gewährt, hat der Rat der Stadt auch das Recht, umfassend informiert zu werden. Wir hatten beantragt, in der Ratssitzung einen Sachstandsbericht für alle Ratsmitglieder durch einen sachkundigen Mitarbeiter der Verwaltung zu erhalten. Eine breite Diskussion zu diesem Thema im Rat oder Ausschuss erfolgte bisher nicht, in der Sitzung des Ausschusses Bildung, Sport und Freizeit wurde dieser Punkt zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Unserem Antrag auf Beratung im Rat, um hier auch die Vor- und Nachteile eins Kunstrasenplatzes und eines Hybridrasenplatzes aufgezeigt zu bekommen, wurde seitens der CDU-Fraktion abgelehnt. Wenn wir auch mit dem Großteil des Haushaltsentwurfes einverstanden sind, konnten wir dem Entwurf aus den zuvor geschilderten Gründen nicht zustimmen. Die Haushaltsrede unserer Fraktion gibt es hier als Download.

Infoveranstaltung „Stolpersteine“

Am Mittwoch, 29.01.2014 findet um 19.00 Uhr eine Infoveranstaltung zum Thema „Stolpersteine“ im Ratssaal des Rathauses in Olsberg statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die Informationen zu diesem von Bündnis 90/Die Grünen angestossenen Projekts haben möchten oder aber auch Informationen geben können.

Nominierungsversammlung

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2014 treffen sich Bündnis 90/Die Grünen Olsberg am Mittwoch, 29.01.2014 um 20.00 Uhr im Gasthof Schöttes in Wiemeringhausen. Die Grünen werden an diesem Abend die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlbezirke der Stadt Olsberg wählen. Wer Interesse hat und sich kommunalpolitisch engagieren möchte, ist herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Eine Mitgliedschaft in der Partei ist dazu nicht erforderlich.

Grüne Jugend HSK

Möchtet ihr euch politisch engagieren? Seid ihr unzufrieden mit der Politik in eurer Kommune? Habt ihr Ideen für eine lebenswerte Gemeinde? Dann seid ihr hier richtig!

Am Freitag, 17. Januar 2014 um 16.00 Uhr findet im Kreisbüro der Grünen in Meschede, Emhildistr. 1, 59872 Meschede, ein erstes Treffen für alle Interessierten zwischen 14 und 28 Jahren statt. Ansprechpartner für weitere Fragen ist Klemens Balkenhol, den ihr unter k.balkenhol(at)arcor.de erreichen könnt.

Schulstandort Wiemeringhausen Thema im Ausschuss Bildung, Sport und Freizeit

Am Dienstag, 14.01.2014 behandelt der Ausschuss Bildung, Sport, Freizeit die von einem Projektteam aus Wiemeringhausen geplante Gründung einer privat geführten Montessori-Grundschule. Das Team möchte möglichst einen nahtlosen Übergang des Schulbetriebs im Gebäude der bisherigen Grundschule zum Schuljahr 2014/15. Die Vorlage für den Ausschuss gibt es hier.

Hochsauerlandkreis führt ein integriertes Klimaschutzkonzept ein

Wie von unserer Fraktion in den letzten Jahren schon mehrfach gefordert, bekommt Olsberg nun doch noch ein Klimaschutzkonzept und zwar über das integrierte Klimaschutzkonzept des Hochsauerlandkreises. Nähre Infos dazu gibt es über diesen Link oder direkt über die Seite www.hsk-co2.de

Zustimmung zur Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie

In der Ratssitzung vom 17.10.2013 stand erneut das Thema „Nutzung der Windergie in der Stadt Olsberg“ auf der Tagesordnung. Es ging darum,  Neuaufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes zu verabschieden, um damit die weiteren Planungen voran zu bringen und im Laufe dieses Verfahrens auch den Bürgerinnen und Bürgern durch die Öffentlichkeitsbeteiligung die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben. Die Stellungnahme unserer Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt der Ratssitzung gibt es hier als Download.

Stolpersteine bald auch in Olsberg?

Zur letzten Sitzung des Rates der Stadt Olsberg stellte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen den Antrag, im Stadtgebiet Olsberg sogenannte „Stolpersteine“ zu verlegen. Bei diesem mittlerweile bundesweit bekannten Projekt geht es darum, ein Zeichen des Vergessens im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus zu setzen. Die Verwaltung der Stadt Olsberg wurde beauftragt, die Namen der Opfer im Stadtgebiet zusammen zu stellen und das Projekt mit der Verlegung der Stolpersteine an geeigneten Stellen in der Kernstadt und einigen Ortsteilen zu unterstützen.

Durch Kooperation mit den Schulen, kirchlichen Einrichtungen sowie einer breiten Beteiligung der Bevölkerung ist eine hohe Akzeptanz und Unterstützung zu erreichen.

Seit dem Jahr 2000 wird in mittlerweile mehr als 600 Städten der Bundesrepublik Deutschland, und mittlerweile auch in einigen Städten des Hochsauerlandkreises (beispielhaft seien hier nur die Städte Meschede, Marsberg und Schmallenberg genannt), in dieser Form an die Opfer – jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Zeugen Jehovas, Sinti und Roma, Oppositionelle, Homosexuelle, Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene der nationalsozialistischen Diktatur – erinnert.

Die „Stolpersteine“ in einer Größe von 10x10x10 cm, sind mit einer Messingplatte versehene Pflastersteine. Auf der Messingplatte werden die Namen eines NS-Opfers und sein Geburts- und Sterbedatum von dem Kölner Bildhauer Gunter Demnig eingehämmert. Der Künstler erinnert hierdurch an die Opfer der NS-Zeit, indem er vor ihrem letzten selbstgewählten Wohnort Gedenktafeln, die sog. „Stolpersteine“ ins Trottoir einlässt.

„Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist“, sagt Gunter Demnig.

Dieses jüdische Sprichwort soll  Leitmotiv dieser Aktion sein und dazu beitragen, dass die Erinnerung an den Holocaust wachgehalten wird.

Auch im Stadtgebiet Olsberg bestand vor allem im 19./20. Jahrhundert jüdisches Leben. Auf diese Weise kann ein Stück Stadtgeschichte bewahrt, aber auch ein Stück Vergangenheits- und geschichtliche Arbeit geleistet werden. Die „Stolpersteine“ sind somit ein dezentrales Denkmal. Wer über sie „geistig stolpert“, soll an die Opfer der Nazi-Diktatur erinnert werden.

Für ca. 120 Euro kann jeder eine Patenschaft für die Herstellung und Verlegung eines Stolpersteins übernehmen. Die „Stolpersteine“ können auch über Spenden und Patenschaften von Stiftungen, Vereinen, Parteien, Schulklassen etc. aus der Bevölkerung heraus finanziert, und den Gemeinden dann als Schenkung übergeben werden.

Die Verwaltung wurde mit den notwendigen Recherchearbeiten beauftragt und soll nun für eine der nächsten Rastsitzungen eine entsprechende Vorlage zum weiteren Vorgehen erstellen.

Regenerative Energie als Chance

Minister Johannes Remmel sowie weitere Teilnehmer (s. Artikel unten) machten im Rahmen der Veranstaltung „Grüne im Dialog“ deutlich, dass der Einsatz und Ausbau regenerativer Energien eine Chance auch für unsere Region darstellt. Johannes Remmel machte in seinem Vortrag deutlich, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, die Energiewende voranzutreiben, dazu gehört vor allem der Ausbau von Sonnen- und Windenergie. Wichtig hierbei sei es, eine möglichst dezentrale Versorgung zu erreichen. Auch auf die Bedenken und Argumente der anwesenden Kritiker der Windkraftnutzung im Sauerland ging Johannes Remmel ein. Der Ausbau dieser Energieversorgung kann nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen und es müssen gemeinsame Lösungen gefunden werden.

Auch die anderen Teilnehmer der Diskussionsrunde stellten die Möglichkeiten der zukünftigen, bezahlbaren Energieverorsgung in ihren Beiträgen anschaulich dar. Im Anschluss an diese Vorträge gab es noch ausreichend Gelegenheit, die Thematik mit den Experten zu diskutieren.

Der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich bei allen Teilnehmern und besonders bei den Verantwortlichen des I.D.E.E. für die hervorragende Organistation und Gastfreundschaft.

Weitere Fotos der Veranstaltung findet ihr hier.

JohannesRemmel besucht Olsberg (Update)

Auf eine ganz besondere Veranstaltung können sich die Bürgerinnen und Bürger Olsbergs und der Nachbargemeinden schon jetzt freuen. Auf Einladung des Ortsverbandes der Grünen Olsberg besucht der Minister des Landes NRW für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz, Johannes Remmel, am 17.07.2013 um 17.00 Uhr das Informations- und Demonstationszentrum Erneuerbare Energien I.D.E.E. in Olsberg. Als weitere Diskussionsteilnehmer konnten Herr Schwarz vom I.D.E.E. Olsberg, Herr Marx von der Energieagentur NRW, Herr Tillner von der Fa. Oventrop aus Olsberg, ein Vertreter der Hochsauerland Energie sowie Antonius Becker, Bundestagskandidat der Grünen aus Sundern, gewonnen werden. Freuen wir uns auf eine spannende und aufschlußreiche Diskussionsrunde. Im Anschluss besteht noch die Gelegenheit zu einem Imbiss und zum Besuch der Ausstellungsräume des I.D.E.E. Olsberg.

Ortsverband besichtigte Abwasserwerk in Bestwig-Velmede

Der Ortsverband besichtigte das Klärwerk Bestwig-Velmde, zu dem auch das Einzugsgebiet Olsberg gehört. In einer sehr interessanten Führung wurden die Besucher über alle Aspekte der Abwasseraufbereitung informiert. Einmal mehr zeigte sich, wie kostbar unser Lebensmittel Nr. 1 ist und mit welch aufwendiger Technik es mittlerweile aufbereiet wird, damit es wieder als gesundes Lebensmittel dem Wasserkreislauf zugeführt werden kann.

Zustimmung zur weiteren Planung zur Windkraftnutzung

Mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Beschlussvorschlag zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes für die Windkraftnutzung auf dem Gebiet der Stadt Olsberg in der Ratssitzung am 21.02.2013 verabschiedet. Durch die weitere Eingrenzung der Suchräume können die möglichen Investoren der verbliebenen Flächen ihre Planungen nun weiter vorantreiben. Die komplette Vorlage zum Beschlussvorschlag gibt es unter diesem Link.

Ablehnung des Haushaltsentwurfs 2013

Den vorgelegten Entwurf des Haushaltsbuches für die Stadt Olsberg für das Jahr 2013 hat unsere Fraktion in der Sitzung des Stadtrates am 21.02.2013 abgelehnt. Hauptgründe für die Ablehnung sind die unserer Ansicht nach fehlede Nachhaltigkeit des Haushaltsentwurfs, die zur Zeit unnötig hohen Kosten für das Zentrenkonzept sowie die 400.000,– Euro, die für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes einstellt wurden, wobei die Folgekosten für diesen Platz zur Zeit noch gar nicht absehbar sind. Bei weiter rückläufigen Kinder- und Schülerzahlen in der Stadt Olsberg sind diese Ausgaben zur Zeit für uns nicht tragbar. Sollten die Kosten für die Stadt Olsberg noch erheblich reduziert werden können (was auch die Kosten für die Unterhaltung und Entsorgung des Kunstrasens nach Ende der Nutzungsdauer angeht), werden wir die Planungen sicher noch einmal neu bewerten, hier jedoch auch die ökologischen Nachteile eines Kunstrasenplatzes mit berücksichtigen.

Die komplette Haushaltsrede unserer Fraktion steht hier zum Download bereit.

Klausurtagung zum Haushalt 2013

Zu einer öffentlichen Klausurtagung treffen sich die Fraktion und die sachkundigen Bürger von Bündnis 90/Die Grünen am Samstag, 02.02.2013 um 10.00 Uhr im Gasthof Canisius (Schiffchen) in Olsberg-Bigge. Da der Haushalt und die dazugehörigen Beratungen öffentlich sind und uns alle betrifft, sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, an dieser Klausurtagung teilnzunehmen.

Energiewende als Strategieziel

In der letzten Sitzung des Stadtrates am 13.12.2012 wurde als 5. Strategieziel für die Stadt Olsberg die „Energiewende“ mit aufgenommen. Unsere Fraktion hat in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass Olsberg die Anstrengungen für mehr Ökologie und die Förderung von Sonne, Wind und Wasser deutlich verstärken muss. Bereits zu Beginn der Entwicklung des Strategiekonzepts für die Stadt Olsberg forderten wir, dem Thema „Energiewende“ mehr Beachtung zu schenken. Schön, dass unseren Forderungen nun entsprochen wird. Hoffen wir, dass den Worten nun auch Taten folgen.

Wer Interesse an grüner Politik hat, ist herzlich eingeladen einmal unverbindlich an einer Sitzung des Ortsverbandes teilzunehmen und seine Ideen und Wünsche einzubringen.

Kontaktaufnahme über info(at)gruene-olsberg.de