Abstimmung über die weitere Planung zum Bau des Feuerwehrgerätehauses Olsberg im Rat der Stadt Olsberg –  Die Gründe mich an der Abstimmung nicht zu beteiligen

Meine Intention, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, ist in der Öffentlichkeit trotz meiner vorherigen Erläuterungen hierzu in der Ratssitzung, offenbar nicht klar genug rübergekommen. Daher möchte ich nochmals meine Beweggründe hierzu erläutern.

Die Abstimmung über ein Projekt, wie den Neubau des FW-Gerätehauses, kann m. E. nur erfolgen, wenn belastbare Zahlen und Fakten z. B. für eine bestimmte Bauweise, vorliegen. Dies war hier nicht der Fall.

Die beantragten Aufträge an die Verwaltung wurden aus meiner Sicht nicht oder nur unzureichend ausgeführt. Somit fehlte mir die Grundlage eine Entscheidung treffen zu können. Kompromisse können nur beschlossen werden, wenn „unterschiedliche“ Meinungen in die Entscheidungsfindung einfließen. Auch das ist hier nicht der Fall (s. unseren Vorschlag zu einem „geänderten Beschluss -Vorschlag, hinsichtlich der Verschiebung der Abstimmung zur Bauweise des Feuerwehr-Gerätehauses). Aus meiner Sicht wurden nicht alle Meinungen gleich gewichtet.

Hinsichtlich des Beschlusses zum Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses habe ich mich dazu entschlossen, auf Grund der nicht ausreichenden Informationen seitens der Verwaltung, nicht an der abschließenden Beschlussfassung teilzunehmen.

Die Voraussetzung für eine abschließende Abstimmung war für mich nicht gegeben!

Dies ist ein absolut legitimes Verhalten meinerseits, um klarzustellen, dass ich zwar grundsätzlich den Bau des Feuerwehr-Gerätehauses befürworte, mir für eine abschließende Entscheidung, jedoch die notwendigen Informationen vorenthalten wurden.

Ich war und bin nicht gegen den Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses, konnte aber auch dem Bau, in der jetzt beschlossenen Bauausführung, nicht zustimmen.

Ich glaube, dass gerade dieser Vorgang gut zeigt, dass es in der Kommunalpolitik nicht nur ein „Dafür“ oder „Dagegen“ gibt, eine Enthaltung aber auch sicher nicht immer der richtige Weg ist.

Ob ich hier tatsächlich die Interessen der WählerInnen unserer Partei vertreten habe, ist sicher subjektiv zu sehen. Was ich aber schon behaupten kann ist, dass ich diese Entscheidung für mich sehr wohl abgewogen habe. Ich/wir möchten uns von unseren WählerInnen nicht vorwerfen lassen, dass ich/wir nicht alles Mögliche getan haben, ein Feuerwehr-Gerätehaus in Olsberg in Holzbauweise errichten zu lassen, um unser Wahlversprechen, nämlich Olsberg ein Stück „klimafreundlicher“ zu gestalten, einzuhalten.

Karl Heinz Weigand

Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Olsberg